Rechtsprechung
   BVerfG, 07.01.2003 - 2 BvR 710/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,5477
BVerfG, 07.01.2003 - 2 BvR 710/02 (https://dejure.org/2003,5477)
BVerfG, Entscheidung vom 07.01.2003 - 2 BvR 710/02 (https://dejure.org/2003,5477)
BVerfG, Entscheidung vom 07. Januar 2003 - 2 BvR 710/02 (https://dejure.org/2003,5477)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,5477) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Überraschungsentscheidung - Verfassungsbeschwerde gegen die Abweisung einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklage - Annahmevoraussetzungen der Verfassungsbeschwerde - Werbefinanzierte Telefongespräche - Andere rechtliche Würdigung als in Vorinstanz - ...

  • Judicialis

    BVerfGG § 93a Abs. 2; ; GG Art. 103 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1
    Überraschungsentscheidung im Zivilprozeß

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 1, 1
  • NJW 2003, 1726
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LG Mannheim, 27.11.2019 - 14 O 181/19

    Gericht stärkt Faktenchecks von CORRECTIV

    dd) Das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit des Art. 5 Abs. 1 GG findet nach Art. 5 Abs. 2 GG seine Schranke in den allgemeinen Gesetzen, zu denen auch die lauterkeitsrechtlichen Bestimmungen des UWG gehören, die ihrerseits allerdings im Lichte der Bedeutung des Art. 5 Abs. 1 GG auszulegen und daher in ihrer dieses Grundrecht beschränkenden Wirkung selbst einzuschränken sind (vgl. BVerfGK 1 1, 409 = GRUR 2008, 81 [82] - Pharmakartell, BGH, GRUR 2012, 74 Rn. 31 — Coaching-Newsletter; GRUR 2016, 710 Rn. 46 — Im Immobiliensumpf; BGH, GRUR 2018, 622 Rn. 31 — Verkürzter Versorgungsweg II).
  • StGH Hessen, 12.06.2013 - P.St. 2399

    Verletzung rechtlichen Gehörs und Verstoß gegen Willkürverbot (hier jeweils

    - Vgl. zur Bedeutung dieses Kriteriums im Rahmen des Art. 103 Abs. 1 GG etwa BVerfG (K), Beschluss vom 07.01.2003 - 2 BvR 710/02 -, NJW 2003, 1726 [1726 f.] -.
  • BSG, 06.10.2009 - B 5 R 160/09 B
    Etwas anderes gilt allerdings dann, wenn das Gericht seine Entscheidung auf einen rechtlichen Gesichtspunkt stützt, mit dem auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter selbst unter Berücksichtigung der Vielzahl vertretbarer Rechtsauffassungen nicht zu rechnen brauchte (vgl BVerfGE 86, 133, 144 f = DVBl 1992, 1215, 1217; BVerfGK 1, 1 = NJW 2003, 1726).
  • KG, 06.07.2012 - 1 Ws 73/09

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Herabsetzung der festgesetzten Vergütung eines

    Wenn die Rechtslage umstritten oder problematisch ist, muss jedoch ein Verfahrensbeteiligter grundsätzlich alle vertretbaren rechtlichen Gesichtspunkte von sich aus in Betracht ziehen und seinen Vortrag darauf einstellen (vgl. BVerfGE 86, 133 [BVerfG 19.05.1992 - 1 BvR 986/91] ; 98, 218; BVerfG NJW 2003, 1726 [BVerfG 07.01.2003 - 2 BvR 710/02] ; GRUR-RR 2009, 441).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht