Rechtsprechung
   BVerfG, 07.04.2001 - 1 BvQ 17/01, 1 BvQ 18/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,467
BVerfG, 07.04.2001 - 1 BvQ 17/01, 1 BvQ 18/01 (https://dejure.org/2001,467)
BVerfG, Entscheidung vom 07.04.2001 - 1 BvQ 17/01, 1 BvQ 18/01 (https://dejure.org/2001,467)
BVerfG, Entscheidung vom 07. April 2001 - 1 BvQ 17/01, 1 BvQ 18/01 (https://dejure.org/2001,467)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Erlass einer eA, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen eine Verbotsverfügung für eine als "Demonstration gegen Überfremdung in Frankfurt aM" bezeichnete Veranstaltung begrenzt wieder herzustellen - Verkennung der verfassungsrechtlichen Anforderungen bei Deutung des Veranstaltungsmottos

  • Judicialis
  • Jurion

    Einstweilige Anordnung - Versammlungsverbot - Volksverhetzung - Fremdenfeindlichkeit - Demostrationsverbot - Versammlungsleitung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 32; GG Art. 8; VerSG § 15 Abs. 1
    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen ein Versammlungsverbot; "Demonstration gegen Überfremdung"

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2072
  • NVwZ 2001, 906 (Ls.)
  • DVBl 2001, 1054



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Wird zitiert von ... (75)  

  • BVerfG, 23.06.2004 - 1 BvQ 19/04

    Inhaltsbezogenes Versammlungsverbot

    So sind Beschränkungen der Versammlungsfreiheit verfassungsrechtlich unbedenklich, die ein aggressives und provokatives, die Bürger einschüchterndes Verhalten der Versammlungsteilnehmer verhindern sollen, durch das ein Klima der Gewaltdemonstration und potentieller Gewaltbereitschaft erzeugt wird (vgl. BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 24. März 2001 - 1 BvQ 13/01 -, NJW 2001, S. 2069 ; Beschluss vom 7. April 2001 - 1 BvQ 17/01 und 1 BvQ 18/01 -, NJW 2001, S. 2072 ; Beschluss vom 5. September 2003 - 1 BvQ 32/03 -, NVwZ 2004, S. 90 ).
  • BVerwG, 25.06.2008 - 6 C 21.07

    Glorifizierung von Rudolf Heß

    Der Sinn der Äußerung ist ausgehend von ihrem Wortlaut unter Berücksichtigung des sprachlichen Kontextes, in dem sie steht, und den Begleitumständen, unter denen sie fällt, soweit diese für die Rezipienten erkennbar waren, festzulegen (stRspr, vgl. z.B. BVerfG, Beschlüsse vom 10. Oktober 1995 a.a.O. S. 295 f. und vom 25. Oktober 2005 - 1 BvR 1696/98 - BVerfGE 114, 339 sowie Kammerbeschlüsse vom 7. April 2001 - 1 BvQ 17/01 u.a. - NJW 2001, 2072 und vom 19. Dezember 2007 - 1 BvR 967/05 - DVBl 2008, 313 Rn. 30 m.w.N.).
  • BVerfG, 04.02.2010 - 1 BvR 369/04

    Volksverhetzung ("Aktion Ausländerrückführung - Für ein lebenswertes deutsches

    Das Strafgesetzbuch stellt aber nicht schon ausländerfeindliche Äußerungen als solche unter Strafe (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 7. April 2001 - 1 BvQ 17/01 -, NJW 2001, S. 2072 ).
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