Rechtsprechung
   BVerfG, 08.01.2004 - 1 BvR 1406/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,3459
BVerfG, 08.01.2004 - 1 BvR 1406/02 (https://dejure.org/2004,3459)
BVerfG, Entscheidung vom 08.01.2004 - 1 BvR 1406/02 (https://dejure.org/2004,3459)
BVerfG, Entscheidung vom 08. Januar 2004 - 1 BvR 1406/02 (https://dejure.org/2004,3459)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Religionsunterricht an den öffentlichen Schulen des Landes Brandenburg; Begründungsanforderungen einer Verfassungsbeschwerde; Benachteiligung durch das Unterrichtsfach "Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde"

  • datenbank.flsp.de

    Religionsunterricht - Verfassungsbeschwerde betreffend den Religionsunterricht in Brandenburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung des Religionsunterrichts in den öffentlichen Schulen des Landes Brandenburg durch die Neufassung des brandenburgischen Schulgesetzes mangels einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Begründung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen Änderungsgesetz zum Brandenburgischen Schulgesetz in Sachen Religionsunterricht ohne Erfolg

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen Änderungsgesetz zum Brandenburgischen Schulgesetz in Sachen Religionsunterricht ohne Erfolg

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen ÄndG zum BbgSchulG

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 31.10.2002 - 1 BvF 1/96

    LER-Verfahren gegen das Brandenburgische Schulgesetz vom 12. April 1996 beendet

    Darüber ist im Zusammenhang mit der Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1406/02 zu entscheiden, welche die Beschwerdeführer zu IV 1 bis 4 und 12 bis 19 des Verfahrens 1 BvR 1412/97 zusammen mit anderen Beschwerdeführern inzwischen auch gegen § 9 Abs. 2 bis 7 Bbg-SchulG n.F. eingelegt haben.

    Eine Verbindung des Verfahrens 1 BvR 1412/97 der Beschwerdeführer zu IV 1 bis 4 und 12 bis 19 mit dem neu anhängig gewordenen Verfahren 1 BvR 1406/02, wie von den Beschwerdeführern beantragt, ist nicht möglich, weil, wie ausgeführt, jenes Verfahren unzulässig geworden ist und das neue Verfahren einen anderen Angriffsgegenstand hat.

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