Rechtsprechung
   BVerfG, 08.02.2006 - 1 BvR 187/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,10762
BVerfG, 08.02.2006 - 1 BvR 187/06 (https://dejure.org/2006,10762)
BVerfG, Entscheidung vom 08.02.2006 - 1 BvR 187/06 (https://dejure.org/2006,10762)
BVerfG, Entscheidung vom 08. Februar 2006 - 1 BvR 187/06 (https://dejure.org/2006,10762)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 5 Abs. 1 GG; Art. 6 EMRK; § 130 Abs. 3 StGB; § 130 Abs. 4 StGB; § 23 Abs. 1 Satz 2 BVerfGG; § 92 BVerfGG; § 34 Abs. 2 BVerfGG; § 43 a Abs. 3 BRAO
    Volksverhetzung (Leugnung des Holocaust; "Fall Zündel"); Missbrauchsgebühr (Rechtsanwalt; fehlende sachliche Befassung mit der angegriffenen Entscheidung; Ausbreitung von Verschwörungstheorien in der Antragsschrift; Sachlichkeitsgebot); Nichtannahmebeschluss

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde mangels verwertbarer Begründung; Auferlegung einer Missbrauchsgebühr gegen bevollmächtigte Rechtsanwältin

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Unterbleiben der Annahme zur Entscheidung mangels Erfolgsaussicht der unzulässigen Verfassungsbeschwerde; Fehlen der Begründung mangels sachlicher Befassung mit der aufgeworfenen verfassungsrechtlichen Frage; Auferlegung einer Gebühr wegen Missbrauchs der Verfassungsbeschwerde gegenüber der Prozessbevollmächtigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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