Rechtsprechung
   BVerfG, 08.03.2011 - 1 BvR 142/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG; Art. 104 Abs. 2 S. 2 GG; § 81b Alt. 1 StPO; § 163b Abs. 1 Satz 2 StPO; § 163c Abs. 2 StPO
    Freiheit der Person (Abgrenzung von Freiheitsentziehung und Freiheitsbeschränkung; mehrstündige Ingewahrsamnahme durch die Polizei zur Identitätsfeststellung; Anfertigung von Lichtbildern); Verhältnismäßigkeit

  • lexetius.com
  • openjur.de

    § 163b Abs. 1 Satz 2 StPO; Art. 104 Abs. 2 Satz 2 GG
    Zur polizeilichen Ingewahrsamnahme eines Beschuldigten zwecks Feststellung seiner Identität und Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen

  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG und Art 104 Abs 2 GG durch gerichtlichen Beschluss, durch den eine mehrstündige Ingewahrsamnahme durch die Polizei zur Identitätsfeststellung für rechtmäßig erklärt wurde

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung

  • Jurion

    Verfassungsmäßigkeit des Festhalten eines Bauwagenbesetzers und der Aufrechterhaltung der Ingewahrsamnahme bis zur Entlassung durch die Polizei gegen 4.30 Uhr; Rechtmäßigkeit des Festhaltens aus reinen Praktikabilitätserwägungen bei hinreichend sicherer Möglichkeit der Feststellung der Identität aufgrund eines vorgelegten Reisepasses; Einsperren des Beschwerdeführers in eine Gewahrsamszelle auf der Polizeiwache bzw. auf dem Polizeipräsidium als Freiheitsentziehung i.S.v. Art. 104 Abs. 2 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des Festhalten eines Bauwagenbesetzers und der Aufrechterhaltung der Ingewahrsamnahme bis zur Entlassung durch die Polizei gegen 4.30 Uhr; Rechtmäßigkeit des Festhaltens aus reinen Praktikabilitätserwägungen bei hinreichend sicherer Möglichkeit der Feststellung der Identität aufgrund eines vorgelegten Reisepasses; Einsperren des Beschwerdeführers in eine Gewahrsamszelle auf der Polizeiwache bzw. auf dem Polizeipräsidium als Freiheitsentziehung i.S.v. Art. 104 Abs. 2 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur polizeilichen Ingewahrsamnahme eines Beschuldigten zwecks Feststellung seiner Identität und Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Stundenlang einsperren geht nur mit gutem Grund

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Stundenlanges Festhalten für einfache Fotos geht so einfach nicht…

  • verfassungsblog.de (Kurzinformation)

    Weniger selbstverständlich als es scheint: Einsperren ist Freiheitsentzug

  • migrationsrecht.net (Pressemitteilung)

    BVerfG zur Rechtswidrigkeit des Festhaltens bei Identitätsfeststellung und ED-Maßnahme

  • taz.de (Pressebericht, 07.04.2011)

    Polizei verletzt Grundrechte

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Zur Rechtswidrigkeit des Festhaltens bei Identitätsfeststellung und ED-Maßnahme

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Polizeigewahrsam zwecks Identitätsfestellung: Einfaches Ablichten rechtfertigt kein stundenlanges Einsperren

  • jurion.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur polizeilichen Ingewahrsamnahme zwecks Identitätsfeststellung und Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen

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