Rechtsprechung
   BVerfG, 08.06.2016 - 1 BvR 3046/15, 1 BvR 910/16, 1 BvR 893/16, 1 BvR 892/16, 1 BvR 3084/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,15673
BVerfG, 08.06.2016 - 1 BvR 3046/15, 1 BvR 910/16, 1 BvR 893/16, 1 BvR 892/16, 1 BvR 3084/15 (https://dejure.org/2016,15673)
BVerfG, Entscheidung vom 08.06.2016 - 1 BvR 3046/15, 1 BvR 910/16, 1 BvR 893/16, 1 BvR 892/16, 1 BvR 3084/15 (https://dejure.org/2016,15673)
BVerfG, Entscheidung vom 08. Juni 2016 - 1 BvR 3046/15, 1 BvR 910/16, 1 BvR 893/16, 1 BvR 892/16, 1 BvR 3084/15 (https://dejure.org/2016,15673)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Kein genereller Ausschluss der Anhörungsrüge gegenüber Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 178a SGG
    Nichtannahmebeschluss: Zur Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gem § 178a SGG auch gegen sozialgerichtliche Eilentscheidungen - hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Substantiierung unzulässig

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de

    Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einstweiliger Rechtsschutz - und die Anhörungsrüge

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Ausschluss der Anhörungsrüge im einstweiligen Rechtsschutz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2943
  • NZS 2016, 696
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 19.04.2018 - L 20 KR 72/18

    Einreise, Leistungen, Anordnungsanspruch, Unfallfolgen, Verletzung, Ausland,

    Vorliegend ist die Anhörungsrüge nicht bereits deshalb unstatthaft, weil es sich bei dem gemäß § 177 SGG unanfechtbaren Beschluss des Senats (nur) um eine Entscheidung des einstweiligen Rechtsschutzes handelt, bei der es grundsätzlich noch zu einer Korrektur im Hauptsacheverfahren kommen kann (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, Nichtannahmebeschluss vom 08.06.2016, 1 BvR 3046/15).
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