Rechtsprechung
   BVerfG, 08.07.2005 - 1 BvR 1078/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3156
BVerfG, 08.07.2005 - 1 BvR 1078/05 (https://dejure.org/2005,3156)
BVerfG, Entscheidung vom 08.07.2005 - 1 BvR 1078/05 (https://dejure.org/2005,3156)
BVerfG, Entscheidung vom 08. Juli 2005 - 1 BvR 1078/05 (https://dejure.org/2005,3156)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Keine Grundrechtsverletzung bei Verweigerung der Prozesskostenhilfe wegen mangelnder Erfolgsaussichten der Rechtsverteidigung - Anrechung von fiktiv erzielbarem Einkommen bei Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde betreff Zurückweisung eines Prozesskostenhilfeantrages; Verweis auf die herrschende und verfassungsrechtlich nicht zu beanstandende Meinung; Anrechnung fiktiv erzielbarer Einkünfte; Haftung für fahrlässiges Nichterzielen von Einkünften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Abhängigkeit der Bewilligung von Prozesskostenhilfe von den Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung; Umfang der Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen, unverheirateten Kindern

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 6, 25
  • NJW-RR 2005, 1448
  • FamRZ 2005, 1893
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BVerfG, 18.06.2012 - 1 BvR 774/10

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Zurechnung fiktiver Einkünfte des

    Wird die Grenze des Zumutbaren eines Unterhaltsanspruchs überschritten, ist die Beschränkung der Dispositionsfreiheit des Verpflichteten im finanziellen Bereich als Folge der Unterhaltsansprüche des Bedürftigen nicht mehr Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung und kann vor Art. 2 Abs. 1 GG nicht bestehen (stRspr; vgl. BVerfGE 57, 361 ; BVerfGK 6, 25 ; 7, 135 ; 9, 437 ; 10, 84 ).
  • BVerfG, 18.06.2012 - 1 BvR 1530/11

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Zurechnung fiktiver Einkünfte des

    Wird die Grenze des Zumutbaren eines Unterhaltsanspruchs überschritten, ist die Beschränkung der Dispositionsfreiheit des Verpflichteten im finanziellen Bereich als Folge der Unterhaltsansprüche des Bedürftigen nicht mehr Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung und kann vor Art. 2 Abs. 1 GG nicht bestehen (stRspr; BVerfGE 57, 361 ; BVerfGK 6, 25 ; 7, 135 ; 9, 437 ; 10, 84 ).
  • BVerfG, 15.02.2010 - 1 BvR 2236/09

    Verletzung der wirtschaftlichen Handlungsfreiheit (Art 2 Abs 1 GG) durch

    Überschreitet der ausgeurteilte Unterhalt die Grenze des Zumutbaren, ist die Beschränkung der Dispositionsfreiheit des Verpflichteten im finanziellen Bereich als Folge der Unterhaltsansprüche des Bedürftigen nicht mehr Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung und kann vor dem Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 GG nicht bestehen (vgl. BVerfGE 57, 361 ; BVerfGK 6, 25 ; 7, 135 ; 9, 437 ; 10, 84 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 29. Oktober 2009 - 1 BvR 443/09 -, juris Rn. 12; stRspr).
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