Rechtsprechung
   BVerfG, 08.08.1978 - 2 BvL 8/77   

Kalkar I

Art. 20 GG, Gesetzesvorbehalt, Wesentlichkeitstheorie, § 7 Abs. 2 AtomG, präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt;

Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, Schutzpflichten, Restrisiko;

unbestimmte Rechtsbegriffe, 'Dynamisierung des Rechtsgüterschutzes'

Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Genehmigung von Kernkraftwerken mit neuen Technologien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Prüfung der Zulässigkeit eines "Schnellen Brüters"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • t-online.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Atomrechtliche Risikovorsorge - Das Beispiel Krümmel (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer, Holger Spreen)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs 'Stand der Technik'" von Dr. Mark Seibel, original erschienen in: BauR 2004, 1718 - 1724.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Drittschutz und Restrisiko im Atomrecht" von Prof. Dr. Hans-Wolfgang Arndt, original erschienen in: RdE 2012, 81 - 88.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 49, 89
  • NJW 1979, 359
  • DVBl 1979, 45
  • DB 1979, 201
  • DÖV 1979, 49


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Wird zitiert von ... (510)  

  • BVerfG, 15.12.1983 - 1 BvR 209/83  

    Volkszählung

    Wieweit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und im Zusammenhang damit der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sowie die Pflicht zu verfahrensrechtlichen Vorkehrungen den Gesetzgeber zu diesen Regelungen von Verfassungs wegen zwingen, hängt von Art, Umfang und denkbaren Verwendungen der erhobenen Daten sowie der Gefahr ihres Mißbrauchs ab (vgl BVerfGE 49, 89 [142]; 53, 30 [61]).
  • BVerfG, 28.05.1993 - 2 BvF 2/90  

    Schwangerschaftsabbruch II

    Aus der Schutzpflicht für das Leben, die eine dauernde Verpflichtung für alle Staatsorgane darstellt, ergeben sich jedoch besondere Anforderungen (vgl. BVerfGE 49, 89 [130, 132]).
  • BVerfG, 15.02.2006 - 1 BvR 357/05  

    Luftsicherheitsgesetz

    Ihren Grund hat auch diese Schutzpflicht in Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG, der den Staat ausdrücklich zur Achtung und zum Schutz der Menschenwürde verpflichtet (vgl. BVerfGE 46, 160 ; 49, 89 ; 88, 203 ).
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