Rechtsprechung
   BVerfG, 08.11.2010 - 1 BvR 1595/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,11811
BVerfG, 08.11.2010 - 1 BvR 1595/10 (https://dejure.org/2010,11811)
BVerfG, Entscheidung vom 08.11.2010 - 1 BvR 1595/10 (https://dejure.org/2010,11811)
BVerfG, Entscheidung vom 08. November 2010 - 1 BvR 1595/10 (https://dejure.org/2010,11811)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 91 ZPO, § 92 ZPO, § 95 ZPO
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch nicht nachvollziehbare Kostenentscheidung im Zivilprozess - hier: Anwendung des § 95 ZPO bei unterlassener Teilrücknahme einer Klage trotz gerichtlicher Empfehlung

  • Jurion

    Annahme einer Prozessverschleppung bei bloßem Festhalten an einer Klageforderung im schriftlichen Vorverfahren; Vereinbarkeit einer gerichtlichen Kostenentscheidung mit dem Gleichheitsgrundsatz im Falle der Annahme eines Terminversäumnisses oder Fristversäumnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme einer Prozessverschleppung bei bloßem Festhalten an einer Klageforderung im schriftlichen Vorverfahren; Vereinbarkeit einer gerichtlichen Kostenentscheidung mit dem Gleichheitsgrundsatz im Falle der Annahme eines Terminversäumnisses oder Fristversäumnisses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der widerspenstige Kläger - oder: gerichtliche Willkür in der Kostenentscheidung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • VerfG Brandenburg, 24.01.2014 - VfGBbg 2/13

    Rechtliches Gehör; effektiver Rechtsschutz; Willkürverbot;

    Das Oberlandesgericht hat auch nicht den Versuch unternommen, eine solche Ungleichbehandlung mit den herkömmlichen und anerkannten Auslegungsmethoden in vertretbarer Weise aus dem Gesetz abzuleiten (vgl. zu diesem, auch aus kompetenzrechtlichen Gründen bestehenden Erfordernis BVerfGE 128, 193, 210 f; 122, 248, 257 f; BVerfG, Beschluss vom 8. November 2010 - 1 BvR 1595/10 -, zitiert nach juris Rn. 8).
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