Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com
• Bundesverfassungsgericht

  Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Inanspruchnahme auf Duldung des Einbaus von Rauchwarnmeldern

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 Halbs 1 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 555b Nr 4 BGB
  Nichtannahmebeschluss: Einbau von Rauchwarnmeldern mit Fernwartungsfunktion in Mietwohnung - unzureichende Darlegungen zur Ausstrahlungswirkung der Grundrechte aus Art 1 Abs 1 GG iVm Art 2 Abs 1 GG bzw Art 13 Abs 1 GG auf das Rechtsverhältnis zwischen Mieter und Vermieter

 
• Wolters Kluwer

  Duldung des Einbaus von Rauchwarnmeldern durch den Mieter; Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  GG Art. 1 Abs. 1 i. V. m. Art. 2 Abs. 1, Art. 13 Abs. 1; BGB § 555d Abs. 1, 2 Satz 1
  Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Duldung des Einbaus von Rauchwarnmeldern in der Wohnung des Mieters

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Duldung des Einbaus von Rauchwarnmeldern durch den Mieter; Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Mieter muss Einbau von Funk-Rauchmeldern dulden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• heise.de (Pressemeldung, 18.01.2016)

  Mieter muss Funk-Rauchmelder dulden

• lto.de (Kurzinformation)

  Verfassungsbeschwerde nicht angenommen: Mieter muss Funk-Rauchmelder dulden

• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Funkrauchwarnmelder

 
• anwalt.de (Kurzinformation)

  Verstoßen Rauchwarnmelder in Mietwohnungen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Funk-Rauchwarnmelder sind verfassungsgemäß

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Mieter müssen die Montage von Rauchmeldern in ihrer Mietwohnung dulden

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Verstoß gegen allgemeines Persönlichkeitsrecht aufgrund bloßer Möglichkeit der Überwachung durch Rauchwarnmelder - Möglichkeit der Fernwartung durch funkbasierte Rauchwarnmelder

---

Vor Ergehen der Entscheidung:

---

• haufe.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Verstoßen Funk-Rauchwarnmelder gegen Grundrechte?

Besprechungen u.ä. (2)

• loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

  Funk-Rauchmelder: Verfassungsbeschwerde nicht angenommen

• osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

  Funk-Rauchwarnmelder in Mietobjekten - bessere Wohnverhältnisse und erhöhter Gebrauchswert. Aber wo bleibt der Datenschutz?

Papierfundstellen

• NJW-RR 2016, 525
• NZM 2016, 306
• ZMR 2016, 608

Wird zitiert von ...

• AG Hamburg-Blankenese, 29.01.2020 - 531 C 310/19

  Rauchmelder in Mietwohnung - Zutrittsrecht zum Austausch

  Ergänzend verweist die Klägerin auf den Beschluss des LG Köln vom 26.10.2015, 10 S 88/15 und den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 08.12.2015, 1 BvR 2921/15.