Rechtsprechung
   BVerfG, 09.02.2017 - 1 BvR 967/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Zur Abbildung von Prominenten im öffentlichen und im privaten Raum durch die Presse

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 2 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 BGB, §§ 22 ff KunstUrhG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) durch Pflicht zur Unterlassung einer Bildberichterstattung - hier: Prozessberichterstattung unter Abbildung des prominenten Angeklagten auf dem Weg zu seiner Verteidigerin - Gegenstandswertfestsetzung

  • Jurion

    Reichweite des Privatsphärenschutzes; Verhältnis zwischen der Meinungs- und Pressefreiheit einerseits und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht andererseits; Unterlassung einer Bildberichterstattung; Verwendung eines Lichtbildes zu Berichterstattungszwecken; Abwägende Berücksichtigung der kollidierenden Rechtspositionen mit dem Ziel eines möglichst schonenden Ausgleichs zum Persönlichkeitsschutz des Betroffenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Abbildung von Prominenten im öffentlichen und im privaten Raum durch die Presse

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bildberichterstattung im Fall Kachelmann teilweise zulässig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Kachelmann-Fotos in der »Bild« teilweise zulässig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Frage der Zulässigkeit der Abbildung von Prominenten im öffentlichen und im privaten Raum durch die Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bilder-Veröffentlichung eines Prominenten in BILD teilweise zulässig

  • lto.de (Pressebericht, 15.03.2017)

    Veröffentlichung von Kachelmann-Fotos: Banalität im öffentlichen Interesse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2017, 147



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 02.06.2017 - 1 RVs 93/17  

    Strafbarkeit eines Fotojournalisten wegen der Veröffentlichung eines Bildes -

    Ein solches Vorgehen unterfällt bei der gebotenen Anlegung verfassungsrechtlicher Maßstäbe (vgl. zum sog. abgestuften Schutzkonzept der § 22 ff KunstUrhG zuletzt: BVerfG, Beschl. v. 09.02.2017 - 1 BvR 967/15 - = NJW 2017, 1376 f.; OLG Köln, Urt. v. 13.10.2016 - 15 U 57/16 - = BeckRS 2016, 18639) nicht mehr dem Schutz der Pressefreiheit.
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