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   BVerfG, 09.03.2018 - 2 BvR 174/18   

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https://dejure.org/2018,5982
BVerfG, 09.03.2018 - 2 BvR 174/18 (https://dejure.org/2018,5982)
BVerfG, Entscheidung vom 09.03.2018 - 2 BvR 174/18 (https://dejure.org/2018,5982)
BVerfG, Entscheidung vom 09. März 2018 - 2 BvR 174/18 (https://dejure.org/2018,5982)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen richterdienstgerichtliche Urteile mangels Rechtswegerschöpfung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 2 BVerfGG, § 26 Abs 2 DRiG, § 80 Abs 1 S 1 DRiG, § 144 Abs 6 VwGO
    Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung (§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG) bei aufhebendem und zurückverweisendem Revisionsurteil in richterdienstgerichtlichem Verfahren

  • Wolters Kluwer

    Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde; Zurückweisung der Sache an den Dienstgerichtshof

  • Wolters Kluwer

    Erschöpfung des richterdienstgerichtlichen Rechtswegs vor Einlegung der Verfassungsbeschwerde i.R.e. dienstaufsichtsrechtlichen Maßnahme; Vorhalt der Arbeitsweise des Richters und deren Auswirkungen auf die Erledigungszahlen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 90 Abs. 2 S. 1
    Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde; Zurückweisung der Sache an den Dienstgerichtshof

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Erschöpfung des richterdienstgerichtlichen Rechtswegs vor Einlegung der Verfassungsbeschwerde i.R.e. dienstaufsichtsrechtlichen Maßnahme; Vorhalt der Arbeitsweise des Richters und deren Auswirkungen auf die Erledigungszahlen

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung (§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG) bei aufhebendem und zurückverweisendem Revisionsurteil in richterdienstgerichtlichem Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfassungsbeschwerde gegen BGH-Entscheidungen - und noch keine Rechtswegerschöpfung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde im Fall Schulte-Kellinghaus: BVerfG entscheidet nicht über "langsamen Richter"

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1532
  • DVBl 2018, 938
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 24.04.2020 - VerfGH 49/20

    Verfassungsbeschwerde gegen nordrhein-westfälische Coronaschutzverordnung

    Dem mit der vorliegenden Verfassungsbeschwerde vorzugreifen, lässt der in § 54 Satz 1 VerfGHG zum Ausdruck gebrachte Respekt vor der fachrichterlichen Entscheidungsfindung nicht zu (vgl. zum wortlautgleichen § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG BVerfG, Beschluss vom 9. März 2018 - 2 BvR 174/18, juris, Rn. 13).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.11.2019 - VerfGH 47/19

    Verfassungsbeschwerde gegen fachgerichtliche Entscheidungen im Verfahren des

    Schwere und unabwendbare Nachteile setzen einen besonders intensiven Grundrechtseingriff voraus, der auch bei späterem Erfolg eines Rechtsmittels nicht mehr beseitigt werden könnte, also irreparabel ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 9. März 2018 - 2 BvR 174/18 -, juris, Rn. 16).
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