Rechtsprechung
   BVerfG, 09.05.2016 - 1 BvR 2202/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der nachträglichen Einrichtung einer Begräbnisstätte in einer Kirche

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 4 Abs 1 GG, Art 4 Abs 2 GG, Art 12 Abs 1 GG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 4 Abs 1, Abs 2 GG durch Versagung der nachträglichen Einrichtung einer Begräbnisstätte in einer Kirche - mutmaßlicher Wille des Betroffenen bzgl postmortalem Achtungsanspruch bzw Schutz der Totenruhe berücksichtigungsfähig, wenn lediglich Schutzbereichsperipherie betroffen ist - Auflösung des Grundrechtskonflikts zwischen Religionsfreiheit und Schutz des Eigentums bzw der Berufsausübung im Wege der praktischen Konkordanz - Gegenstandswertfestsetzung

  • Jurion

    Versagung der Genehmigung zur Errichtung einer Begräbnisstätte für Gemeindepriester in der Krypta gegenüber einer vereinsrechtlich organisierten Glaubensgemeinschaft; Grundrechtlicher Schutz von Bestattungen kirchlicher Würdenträger nach bestimmten glaubensgeleiteten Riten und der dementsprechenden Totensorge; Einschränkung der vorbehaltlos gewährleisteten Glaubens- und Bekenntnisfreiheit über verfassungsimmanente Schranken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der nachträglichen Einrichtung einer Begräbnisstätte in einer Kirche

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Grab in der Kirche

  • lto.de (Kurzinformation)

    Krypta: Priester dürfen im Industriegebiet bestattet werden

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der nachträglichen Einrichtung einer Begräbnisstätte in einer Kirche

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Baurechtliche Beurteilung einer Krypta im Industriegebiet

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 1804
  • ZfBR 2016, 582



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 30.11.2016 - 3 S 1184/16  

    Erteilung einer Baugenehmigung für eine Begräbnisstätte - Krypta - in einer im

    Daher tritt eine Erledigung der zurückverweisenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in einem solchen Fall nicht ein (a. A. BVerfG, Kammerbeschl. v. 9.5.2016 - 1 BvR 2202/13 - ZfBR 2016, 582 ff.).

    Auf die von der Klägerin eingelegte Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 9.5.2016 - 1 BvR 2202/13 - das Urteil des erkennenden Senats aufgehoben und die Sache an den Verwaltungsgerichtshof zurückverwiesen.

    Dieser Beurteilung hat der Senat sowohl den ihn bindenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 9.5.2016 (ZfBR 2016, 582 ff.) als auch das gleichfalls Bindungswirkung entfaltende Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.11.2010 (BVerwGE 138, 166 ff.) zu Grunde zu legen.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.01.2017 - 8 B 11605/16  

    Abwehrrecht einer Gemeinde gegen nicht ausreichend bestimmtes Bauvorhaben

    Dabei sind allerdings auch gegenläufige betroffene Schutzgüter einzubeziehen, zu denen auch das Eigentumsgrundrecht der Grundstücksnachbarn gehört (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 9. Mai 2016 - 1 BvR 2202/13 -, juris Rn. 53, 64).

    Ob bei dem insoweit auftretenden Spannungsverhältnis unter Abwägung aller Umstände im Wege praktischer Konkordanz ein möglichst schonender Ausgleich gefunden worden ist (zu dieser Anforderung BVerfG, Kammerbeschluss vom 9. Mai 2016 - 1 BvR 2202/13 -, juris Rn. 53, 67), kann erst dann beurteilt werden, wenn die Baugenehmigung hinreichend bestimmt ist und die Auswirkungen des Vorhabens auf die Nachbarschaft verlässlich beurteilt werden können.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.01.2017 - 19 A 1970/14  

    Nichtjüdische Ehefrau darf auf jüdischem Friedhof bestattet werden

    Dazu zuletzt BVerfG, Beschluss vom 9. Mai 2016 - 1 BvR 2202/13 -, EuGRZ 2016, 474, juris, Rdn. 56 ff.
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