Rechtsprechung
   BVerfG, 09.06.2008 - 2 BvR 947/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,11855
BVerfG, 09.06.2008 - 2 BvR 947/08 (https://dejure.org/2008,11855)
BVerfG, Entscheidung vom 09.06.2008 - 2 BvR 947/08 (https://dejure.org/2008,11855)
BVerfG, Entscheidung vom 09. Juni 2008 - 2 BvR 947/08 (https://dejure.org/2008,11855)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,11855) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde bei zuvor versäumter Erhebung einer Anhörungsrüge; Nichtberücksichtigung eines Vortrags bei fehlendem Eingehen des Gerichts auf den wesentlichen Kern des Vortrags einer Partei zu einer für das Verfahren zentralen Frage; Nichtberücksichtigung bei einem nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblichen oder offensichtlich unsubstantiierten Vortrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 90 Abs. 2; StPO § 33a; StVollzG § 120
    Erschöpfung des Rechtswegs bei Gehörsverletzung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Bayern, 04.02.2019 - 39-VI-18

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde - Unterlassung der Erhebung einer Anhörungsrüge

    In der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung und in der Literatur wird überwiegend die Ansicht vertreten, dass eine Verfassungsbeschwerde, die neben der unzulässigen Rüge der Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör auf die Verletzung weiterer Grundrechte gestützt ist, grundsätzlich insgesamt unzulässig ist (vgl. dazu z. B. BVerfG vom 25.4.2005 NJW 2005, 3059 f.; vom 30.5.2008 1 BvR 27/08 - juris Rn. 13; vom 9.6.2008 - 2 BvR 947/08 - juris Rn. 6; vom 24.10.2011 NJW 2012, 372 Rn. 6; vom 20.6.2012 - 2 BvR 1565/11 - juris Rn. 7; vom 16.7.2013 BVerfGE 134, 106 Rn. 22; vom 7.10.2016 - 2 BvR 1313/16 - juris Rn. 13; VerfGH Berlin vom 2.7.2007 - 136/02 - juris Rn. 12; VerfGH Brandenburg vom 24.3.2017 - VfGBbg 27/16 - juris Rn. 15; VerfGH Rheinland-Pfalz vom 23.1.2018 - VGH B 18/17 - juris Rn. 23 ff.; VerfGH Saarland vom 28.3.2017 -Lv 1/17 - juris Rn. 39; VerfGH Sachsen vom 28.2.2007 - Vf. 122-IV-07 - juris Rn. 8; vom 28.3.2017 - Vf. 32-IV-17 u. a. - juris Rn. 11; vom 28.7.2017 -Vf. 2-IV-17 - juris Rn. 14; Thüringer VerfGH vom 18.12.2012 - 18/11 - juris Rn. 10 f.; O. Klein in Benda/Klein, Verfassungsprozessrecht, 3. Aufl. 2012, Rn. 577; Lenz/Hansel, BVerfGG, 2. Aufl. 2015, § 90 Rn. 467 f.; Hellmann in Barczak, BVerfGG, 2018, § 90 Rn. 327 ff.; Desens, NJW 2006, 1243 ff.; kritisch Heinrichsmeier, NVwZ 2010, 228 ff.).
  • VerfGH Thüringen, 28.09.2010 - VerfGH 27/09

    Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungsbeschwerde

    Zu diesen prozessualen Mitteln gehört auch die Möglichkeit einer Anhörungsrüge aufgrund der jeweiligen Prozessgesetze (ThürVerfGH, Beschluss vom 15. November 2006 - VerfGH 36/05; BVerfG, Beschluss vom 9. Juni 2008 - 2 BvR 947/08, juris - sowie Beschluss vom 30. Mai 2008 - 1 BvR 27/08, juris Rn. 12).

    Fehlt es daran, ist eine Anhörungsrüge rechtlich ein erfolgversprechender Rechtsbehelf (vgl. BVerfG 9. Juni 2008 - 2 BvR 947/08, juris).

  • VerfGH Bayern, 24.10.2017 - 9-VI-17

    Verfassungsbeschwerde, Beschwerde, Eintragung, Behinderung, Verletzung,

    Es spricht viel dafür, dass die Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs wegen des Grundsatzes der Subsidiarität darüber hinaus zur Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde insgesamt, also auch wegen sonstiger Grundrechtsrügen führt (vgl. dazu z. B. BVerfG vom 30.5.2008 - 1 BvR 27/08 - juris Rn. 13; vom 9.6.2008 - 2 BvR 947/08 - juris Rn. 6; vom 17.2.2011 - 1 BvR 279/11 - juris Rn. 3; vom 24.2.2011 - 2 BvR 45/11 - juris Rn. 6; vom 24.10.2011 NJW 2012, 372 Rn. 6; vom 20.6.2012 - 2 BvR 1565/11 - juris Rn. 7; vom 20.11.2012 NZS 2013, 257 Rn. 9; vom 13.8.2015 - 1 BvR 1768/15 - BeckRS 2015, 52552 Rn. 4; VerfGH Sachsen vom 28.2.2007 - Vf. 122-IV-07 - juris Rn. 8; VerfGH des Landes Berlin vom 2.7.2007 - 136/02 - juris Rn. 12; Thüringer VerfGH vom 18.12.2012 - 18/11 -juris Rn. 10 f.; VerfGH des Landes Brandenburg vom 24.3.2017 - VfGBbg 27/16 juris Rn. 15; O. Klein in Benda/Klein, Verfassungsprozessrecht, 3. Aufl. 2011, Rn. 577; Lenz/Hansel, BVerfGG, 2. Aufl. 2015, § 90 Rn. 467 f.).
  • VerfGH Thüringen, 28.09.2010 - VerfGH 9/10

    Verletzung rechtliches Gehör

    Das ergibt sich daraus, dass nach dem Grundsatz der Subsidiarität, also der Nachrangigkeit der Verfassungsbeschwerde, wie er aus Art. 31 Abs. 3 ThürVerfGHG folgt, sich auch die Notwendigkeit ergeben kann, eine Anhörungsrüge zu erheben (ThürVerfGH, Beschluss vom 15. November 2006 - VerfGH 36/05; BVerfG, Beschluss vom 9. Juni 2008 - 2 BvR 947/08, juris- sowie Beschluss vom 30. Mai 2008 - 1 BvR 27/08, juris Rn. 11 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht