Rechtsprechung
   BVerfG, 09.10.1986 - 1 BvR 1013/86   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,6551
BVerfG, 09.10.1986 - 1 BvR 1013/86 (https://dejure.org/1986,6551)
BVerfG, Entscheidung vom 09.10.1986 - 1 BvR 1013/86 (https://dejure.org/1986,6551)
BVerfG, Entscheidung vom 09. Januar 1986 - 1 BvR 1013/86 (https://dejure.org/1986,6551)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,6551) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • gewissensfreiheit.de (Leitsatz)

    Kein Anspruch des Bürgers auf Bestimmung der Verwendung seines Steueraufkommens

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 06.12.1991 - III R 81/89

    Die Zahlung von Steuern kann nicht aus Gewissensgründen abgelehnt werden

    Würde man das Grundrecht auf Gewissensfreiheit dahin verstehen, daß hiermit auch das Recht verbunden wäre, Steuern wegen ihrer Verwendung zu Verteidigungs- (oder anderen) Zwecken nicht zahlen zu müssen, so wäre damit die Funktionsfähigkeit der gesetzgebenden Körperschaften in Frage gestellt (vgl. BVerfG-Beschluß vom 9. Oktober 1986 1 BvR 1013/86, Steuerrechtsprechung in Karteiform, Reichsabgabenordnung, § 3, Rechtsspruch 2, Die Information über Steuer und Wirtschaft 1986, 575).
  • BFH, 26.01.2012 - II B 70/11

    Keine Steuerverweigerung aus Gewissensgründen

    a) Nach der Rechtsprechung sowohl des BFH (z.B. Entscheidungen vom 6. Dezember 1991 III R 81/89, BFHE 166, 315, BStBl II 1992, 303, und vom 16. Oktober 2003 IV B 46/02, BFH/NV 2004, 311) als auch des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- (z.B. Beschlüsse vom 18. April 1984  1 BvL 43/81, BVerfGE 67, 26; vom 9. Oktober 1986  1 BvR 1013/86, Steuerrechtsprechung in Karteiform, Abgabenordnung, § 3, Rechtsspruch 2; vom 26. Februar 1991  1 BvR 752/87, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 1991, 722; vom 26. August 1992  2 BvR 478/92, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 1993, 455; vom 2. Juni 2003  2 BvR 1775/02, NJW 2003, 2600; vom 2. Mai 2007  2 BvR 475/02, HFR 2007, 900) kann sich der Steuerbürger nicht der Mitfinanzierung von Staatstätigkeiten, die er aus Gewissensgründen ablehnt, entziehen.
  • FG Baden-Württemberg, 06.06.2011 - 10 K 1128/09

    Stundung als vorübergehende steuerliche Entlastung aus Billigkeitsgründen -

    Soweit diese mit seinem Glauben, mit seinem Gewissen, seinem religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnis unvereinbar ist, kann er nicht verlangen, dass seine Überzeugung zum Maßstab der Gültigkeit genereller Rechtsnormen oder ihrer Anwendung gemacht wird (Beschlüsse des BVerfG vom 18. April 1984 1 BvL 43/81, Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 1984, 1805, 1806; vom 9. Oktober 1986 1 BvR 1013/86, Die Information über Steuer und Wirtschaft - Inf - 1986, 575).
  • FG Baden-Württemberg, 21.01.2002 - 3 K 73/99

    Kein Billigkeitserlass geschuldeter Einkommensteuer wegen Finanzierung des

    Die Behörde hat ihre Entscheidung im Einklang mit der - soweit ersichtlich - einhelligen Auffassung in der finanzgerichtlichen und höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. z. B. das Urteil des Hessischen Finanzgerichts - FG - vom 15. November 1990 2 K 1576/89, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1991, 642 sowie die Urteile des FG Düsseldorf vom 25. September 1996 16 K 6309/92, EFG 1997, 354 und vom 19. Februar 1997 8 K 215/94, EFG 1997, 653; das Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 6. Dezember 1991 III R 81/89, BStBl II 1992, 303 sowie die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 9. Oktober 1986 1 BvR 1013/86, Steuer-Rechtsprechung in Karteiform - StRK - AO 1977 § 3 R 2; vom 26. Februar 1991 1 BvR 752/87, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1991, 722 , vom 26. August 1992 2 BvR 478/92, HFR 1993, 89 ) darauf gestützt, dass die Heranziehung zur Steuerzahlung nicht unter Berufung auf das Grundrecht der Gewissensfreiheit (Art. 4 Abs. 1 GG ) vermieden werden kann.
  • FG Hamburg, 27.01.2005 - III 174/03

    Keine Verweigerung der Kirchensteuerzahlung aus Gewissensgründen

    Soweit diese mit seinem Glauben oder seinem Gewissen unvereinbar ist, kann er nicht verlangen, dass seine Überzeugung zum Maßstab der Gültigkeit genereller Rechtsnormen oder ihrer Anwendung gemacht wird (BVerfG, Beschluss vom 18. April 1984, 1 BvL 43/81, NJW 1984, 185 ff; vom 09. Okt . 1986, 1 BvR 1013/86, Information über Steuer und Wirtschaft 1986, 575).
  • FG Düsseldorf, 19.02.1997 - 8 K 215/94

    Anforderungen an die Festsetzung von Kraftfahrzeugsteuer; Verfassungsmäßigkeit

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • FG Thüringen, 21.11.1996 - I 103/96

    Ablehnung der Zahlung von Steuern aus Gewissensgründen; Abzug von Steuern wegen

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht