Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde einer Zeitungsherausgeberin gegen die gerichtliche Untersagung einer Meinungsäußerung

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 2 GG, Art 5 Abs 2 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG
  Stattgebender Kammerbeschluss: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde einer Zeitungsherausgeberin gegen die gerichtliche Untersagung einer Meinungsäußerung - hier: Mangelnde Einordnung als eigene Äußerung oder Verbreitung einer Äußerung Dritter; überhöhte Anforderungen an ...

• rewis.io

  Stattgebender Kammerbeschluss: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde einer Zeitungsherausgeberin gegen die gerichtliche Untersagung einer Meinungsäußerung - hier: Mangelnde Einordnung als eigene Äußerung oder Verbreitung einer Äußerung Dritter; überhöhte Anforderungen an ...

• datenbank.nwb.de

  Stattgebender Kammerbeschluss: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde einer Zeitungsherausgeberin gegen die gerichtliche Untersagung einer Meinungsäußerung - hier: Mangelnde Einordnung als eigene Äußerung oder Verbreitung einer Äußerung Dritter; überhöhte Anforderungen an ...

Kurzfassungen/Presse (6)

• Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde einer Zeitungsherausgeberin gegen die gerichtliche Untersagung einer Meinungsäußerung

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Zur Zulässigkeit der Presseberichterstattung über sektenähnliche Gemeinschaft auf Grundlage von Äußerungen ehemaliger Mitglieder

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Meinungsäußerung in der Tageszeitung

 
• lto.de (Kurzinformation)

  Berichterstattung über sektenähnliche Gemeinschaft: Zeitungsherausgeberin gegen Äußerungsverbot erfolgreich

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde einer Zeitungsherausgeberin gegen die gerichtliche Untersagung einer Meinungsäußerung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Verfassungsbeschwerde einer Zeitungsherausgeberin gegen die gerichtliche Untersagung einer Meinungsäußerung erfolgreich - Herausgeberin durch die Untersagung des OLG in ihrer Meinungs- und Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) verletzt

Papierfundstellen

• K&R 2023, 128

Wird zitiert von ...

• OLG Köln, 20.01.2023 - 15 U 208/22
  Dabei bedarf es zwar richtigerweise nicht zwingend auch der detaillierten Schilderung und "Begründung" der hier mitgeteilten Bewertung (vgl. zuletzt BVerfG v. 09.11.2022 - 1 BvR 523/21, juris Rn. 25 f.) - die hier über den "Sammel-Thread" zu den "Aktivitäten" aber sogar erfolgen sollte -, doch Innerhalb der gebotenen Abwägung macht es einen entscheidenden Unterschied, ob es sich bei der Bewertung um eine auf (wahren) Tatsachen fußende Schlussfolgerung handelt oder um eine willkürlich aus der Luft gegriffene Wertung (…BVerfG a.a.O., Rn. 28).