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   BVerfG, 10.08.1993 - 1 BvR 807/93   

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https://dejure.org/1993,7360
BVerfG, 10.08.1993 - 1 BvR 807/93 (https://dejure.org/1993,7360)
BVerfG, Entscheidung vom 10.08.1993 - 1 BvR 807/93 (https://dejure.org/1993,7360)
BVerfG, Entscheidung vom 10. August 1993 - 1 BvR 807/93 (https://dejure.org/1993,7360)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Auslegung von §§ 80 Abs. 2 Nr. 3 VwGO , 6 Abs. 2 VereinsG - Subsidiaritä der Verfassungsbeschwerde mangels Durchführung des Hauptsacheverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 14.03.1989 - 1 BvR 1308/82

    Bewertung medizinischer Prüfungen im Antwort-Wahl-Verfahren

    Auszug aus BVerfG, 10.08.1993 - 1 BvR 807/93
    Mit diesen Rügen ist der Beschwerdeführer nach dem Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde auf die Durchführung des Hauptsacheverfahrens verwiesen (vgl. BVerfGE 80, 40 [45] m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.10.2011 - 1 S 1864/11

    Bestimmtheit einer vereinsrechtlichen Durchsuchungsanordnung; Sicherstellung von

    Insbesondere werden bei einer zeitgleichen Bekanntgabe und tatsächlichen Sicherstellung die Rechtsschutzmöglichkeiten des "Dritten" nicht unzumutbar eingeschränkt, da ein Rechtsbehelf gegen den Sicherstellungsbescheid gemäß §§ 80 Abs. 2 Nr. 3 VwGO, 6 Abs. 2 VereinsG keine aufschiebende Wirkung hat (OVG NRW, Beschl. v. 01.09.1994 - 5 B 959/94 u.a. - DÖV 1995, 338; BayVGH, Beschl. v. 24.09.2002 - 4 C 02.41 - juris; vgl. auch BVerfG, Kammerbeschl. v. 10.08.1993 - 1 BvR 807/93 - juris).
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