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   BVerfG, 10.10.2001 - 1 BvL 17/00   

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https://dejure.org/2001,384
BVerfG, 10.10.2001 - 1 BvL 17/00 (https://dejure.org/2001,384)
BVerfG, Entscheidung vom 10.10.2001 - 1 BvL 17/00 (https://dejure.org/2001,384)
BVerfG, Entscheidung vom 10. Januar 2001 - 1 BvL 17/00 (https://dejure.org/2001,384)
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Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • Bundesverfassungsgericht

    Entschädigung auch bei "kalter Enteignung" geboten - § 1 Abs. 3 Entschädigungsgesetz nichtig

  • nomos.de PDF, S. 36 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    § 1 EntschG; Art. 3 GG
    Entschädigungsausschluss für Überschuldungsfälle - Gleichheitssatz

  • Wolters Kluwer

    Gleichheitssatz - Entschädigung - Vermögensfrage - Wirksamkeit - DDR - Mieter - Miete - Grundstück - Entschädigung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Entschädigung für überschuldete Mietwohngrundstücke; Eigentumsverzicht; Schenkung; Erbausschlagung; nicht kostendeckende Mieten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Nichtigkeit des § 1 Abs. 3 des Gesetzes über die Entschädigung nach dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen vom 27. September 1994 wegen Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1 GG

  • Judicialis

    VermG § 1; ; VermG § 3 Abs. 1; ; VermG § 2 Abs. 1; ; VermG § 8 Abs. 1 Satz 1; ; VermG § 1 Abs. 2; ; VermG § 9 Abs. 1 Satz 2; ; VermG § 4 Abs. 2; ; EntschG § 1 Abs. 3; ; BVerfGG § 80 Abs. 2 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VermG § 4 Abs. 1; EntschG § 1 Abs. 1, 3
    Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses einer Entschädigung für in Volkseigentum übernommene Mietshausgrundstücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Entschädigung auch bei "kalter Enteignung" geboten, § 1 Abs. 3 Entschädigungsgesetz nichtig

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Entschädigung auch bei "kalter Enteignung" geboten - § 1 Abs. 3 Entschädigungsgesetz nichtig

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation)
     
  • zaoerv.de PDF, S. 111 (Zusammenfassung)

    Wiedervereinigung - Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Entschädigung nach "kalter Enteignung" überschuldeter DDR-Mietshäuser

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Vermögensgesetz; Entschädigung auch bei ,,kalter Enteignung''

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 36 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    § 1 EntschG; Art. 3 GG
    Entschädigungsausschluss für Überschuldungsfälle - Gleichheitssatz

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 104, 74
  • NZM 2002, 191 (Ls.)
  • ZMR 2002, 256
  • NJ 2002, 140
  • NJ 2002, 20
  • WM 2002, 36
  • DVBl 2002, 189
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Für die Beurteilung der Entscheidungserheblichkeit ist zwar grundsätzlich der Tenor der Entscheidung in der jeweiligen Instanz maßgeblich (vgl. BVerfGE 16, 286 ; 18, 257 ; 24, 119 ; 104, 74 ) und eine Vorlage nur zulässig, wenn sämtliche erforderlichen Beweiserhebungen durchgeführt sind (vgl. BVerfGE 11, 330 ; 50, 108 ).
  • BVerfG, 17.12.2014 - 1 BvL 21/12

    Erbschaftsteuer

    Das ist die zur Prüfung gestellte Norm nur, wenn es für die Endentscheidung auf den Bestand der Regelung ankommt (vgl. BVerfGE 104, 74 ).
  • BVerfG, 28.03.2006 - 1 BvR 1054/01

    Grundrechtskonformität des staatlichen Sportwettenmonopols

    Steht eine gesetzliche Regelung mit dem Grundgesetz nicht in Einklang, hat der Gesetzgeber aber mehrere Möglichkeiten, den Verfassungsverstoß zu beseitigen, trägt das Bundesverfassungsgericht dem regelmäßig in der Weise Rechnung, dass es die Regelung nur für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt (vgl. BVerfGE 99, 280 ; 104, 74 ; 105, 73 ).
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