Rechtsprechung
   BVerfG, 10.11.1981 - 1 BvR 894/78   

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https://dejure.org/1981,508
BVerfG, 10.11.1981 - 1 BvR 894/78 (https://dejure.org/1981,508)
BVerfG, Entscheidung vom 10.11.1981 - 1 BvR 894/78 (https://dejure.org/1981,508)
BVerfG, Entscheidung vom 10. November 1981 - 1 BvR 894/78 (https://dejure.org/1981,508)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Frage der Jugendwohlfahrtshilfe für Pflegegroßeltern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1; JWG § 1 Abs. 3
    Verfassungsmäßigkeit der Versagung von Unterstützung nach § 1 Abs. 3 JWG an Großeltern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 59, 52
  • NVwZ 1982, 187
  • DVBl 1982, 255
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • OVG Berlin, 24.03.2005 - 5 B 12.01

    Der Zeugen-Jehovas-Konflikt

    Denn Art. 6 Abs. 1 GG umfasst nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht den Schutz der Generationen-Großfamilie; unter "Familie" im Sinne dieser Verfassungsnorm ist vielmehr nur die umfassende Gemeinschaft zwischen Eltern und Kindern zu verstehen (vgl. BVerfGE 48, 327 ; 59, 52 m.w.N.).
  • BVerfG, 14.01.1987 - 1 BvR 1052/79

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Widerruf von Leistungen einer

    Dies gilt nicht nur, wenn der Gesetzgeber mehrere Personengruppen ohne sachlichen Grund verschieden behandelt, sondern auch dann, wenn die Gerichte im Wege der Auslegung gesetzlicher Vorschriften zu einer solchen, dem Gesetzgeber verwehrten Differenzierung oder Gleichbehandlung gelangen (vgl. BVerfGE 58, 369 [374]; 59, 52 [59]).
  • FG Düsseldorf, 12.01.2011 - 4 K 2574/10

    Gleichstellung der Erwerber in StKl. II und III in der ErbSt nicht

    Der Begriff der Familie i.S. des Art. 6 Abs. 1 GG umfasst nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die Gemeinschaft zwischen Eltern und Kindern (BVerfG, Beschlüsse vom 10. November 1981 1 BvR 894/78, BVerfGE 59, 52, 63 sowie vom 18. April 1989 2 BvR 1169/84, BVerfGE 80, 81, 90).
  • BVerwG, 16.03.1994 - 11 C 19.93

    Voraussetzungen und Umfang einer elternunbhängigen Ausbildungsförderung -

    Dies gilt auch und gerade für die Beurteilung gesetzlicher Differenzierungen bei der Regelung von Sachverhalten; hier endet der Spielraum des Gesetzgebers erst dort, wo die ungleiche Behandlung der geregelten Sachverhalte nicht mehr mit einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten Betrachtungsweise vereinbar ist, wo also ein sachlich vertretbarer Grund für die gesetzliche Differenzierung fehlt (vgl. BVerfGE 55, 72 ; 59, 52 ; 65, 141 ; 83, 1 ).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.02.2008 - 11 B 4.07

    Visum und Aufenthaltserlaubnis zur Familienzusammenführung; Erfordernis der

    Als Schutzobjekt im Sinne von Art. 6 GG hat die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dabei nur die in der Hausgemeinschaft geeinte engere Familie zwischen Eltern und Kindern verstanden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. November 1981 - 1 BvR 894/78 -, BVerfGE 59, 52, 63; Beschluss vom 31. Mai 1978 - 1 BvR 683/77-, BVerfGE 48, 327, 329), der jedoch nicht den Schutz der Generationen-/Großfamilie umfasst.
  • BVerfG, 07.12.1983 - 2 BvR 282/80

    Strafbefehl

    Dies gilt nicht nur, wenn der Gesetzgeber mehrere Personengruppen ohne sachlichen Grund verschieden behandelt, sondern auch dann, wenn die Gerichte im Wege der Auslegung gesetzlicher Vorschriften zu einer solchen, dem Gesetzgeber verwehrten Differenzierung gelangen (BVerfGE 58, 369 [374]; 59, 52 [59]).
  • BVerwG, 24.06.1982 - 1 C 136.80

    Ausländer - Aufenthaltserlaubnis - Sozialhilfe - Freizügigkeit - Arbeitnehmer

    Der Schutz der Familie nach Art. 6 Abs. 1 GG bezieht sich nur auf das Verhältnis zwischen den Eltern und ihren Kindern (BVerfGE 48, 327 [339]; Beschluß vom 10. November 1931 - 1 BvR 894/78 - NVwZ 1982, 187 [188]).
  • FG Köln, 16.11.2011 - 9 K 3197/10

    Keine erbschaftsteuerliche Gleichbehandlung von zusammenlebenden Geschwistern und

    Aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts folge jedoch, dass ein solcher weitergehender Familienbegriff nicht vom Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG umfasst werde (vgl. Beschluss vom 10.11.1981, 1 BvR 894/78, BVerfGE 59, 52).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.2006 - 13 S 2157/06

    Zum rechtlichen Ausreisehindernis für einen sog. de-facto-Vater als Bezugsperson

    Art. 6 Abs. 1 GG steht einer solchen Erweiterung zwar nicht entgegen (siehe Jarass-Pieroth a.a.O. m.w.N.); ein solcher weitergehender privatrechtlicher Familienbegriff unterfällt jedoch nicht mehr dem Schutzbereich der Vorschrift (siehe BVerfG, Beschluss vom 10.11.1981 - 1 BvR 894/78 -, E 59, 63).
  • OLG Frankfurt, 08.10.2012 - 4 UF 209/12

    Kein Beschwerderecht der Tante des betroffenen Kindes bei Entscheidung über

    Familie im Sinne der genannten Vorschrift ist nämlich nur die Gemeinschaft zwischen Eltern und Kindern (vgl. BVerfGE 59, 52, 63 = NVwZ 1982, 187; BVerfGE 80, 81, 90 = NJW 1989, 2195); ein weiter gehender Familienbegriff wird hingegen in weiten Teilen der Literatur vertreten, vgl. Uhle in BeckOK, GG, Stand 1.7.2012, Art. 6, Rdnr. 14 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).

    Die Begrenzung des Schutzbereichs des Art. 6 Abs. 1 GG auf die Gemeinschaft zwischen Eltern und Kindern hindert den Gesetzgeber allerdings nicht, den Familienbegriff in anderen Zusammenhängen zu erweitern und daraus Folgerungen herzuleiten (vgl. BVerfGE 59, 62, 63 = NVwZ 1982, 187).

  • BVerfG, 28.06.1983 - 1 BvL 20/79

    Verfassungsmäßigkeit des § 33b BVG

  • BVerwG, 16.03.1994 - 11 C 58.92

    Vereinbarkeit der Anrechnung von Elterneinkommen auf den Bedarf an

  • OLG Stuttgart, 26.07.2000 - 18 UF 268/00

    Ersetzung der Einwilligung in die Einbenennung eines Kindes nach § 1618 BGB nach

  • BSG, 30.03.1994 - 4 RA 18/93

    Witwenrente - Nichteheliche Lebensgemeinschaft

  • OLG Hamm, 04.09.2014 - 4 UF 160/14

    Beschwerdeberechtigung eines Wunsch-Vormundes

  • OVG Hamburg, 22.11.2012 - 3 So 71/12

    Zum Begriff der "Familienangehörigen" i.S.d. § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AufenthG

  • VG Wiesbaden, 29.01.1993 - IV/3 H 95/92

    Anspruch auf Aufenthaltsgenehmigung für Enkelin nach unerlaubter Einreise;

  • OVG Hamburg, 15.08.1995 - Bf V 61/94

    Ausbildungsförderung; Vorausleistung; Einstellung der Unterhaltsleistungen;

  • OVG Hamburg, 04.07.1991 - Bf IV 45/90

    Sozialhilferecht: Hilfeanspruch bei mehrmonatigem Auslandsaufenthalt

  • BVerfG, 07.08.1992 - 2 BvR 294/92

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch faktische Nichtgewährung

  • BVerfG, 27.11.1989 - 1 BvR 1349/89

    Kostenrechtlich unterschiedliche Behandlung von sich in eigener Sache

  • BVerfG, 18.04.1989 - 1 BvR 1295/88

    Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung der Erstattungsansprüche des Arbeitgebers

  • VG Cottbus, 17.05.2017 - 4 L 304/17
  • BVerwG, 03.03.1998 - 9 B 812.97

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Beschwerde gegen die Nichtzulassung

  • VG Düsseldorf, 09.02.1987 - 19 K 4718/85

    Gewährung von Jugendhilfe ; Ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal

  • BGH, 19.12.1985 - IX ZR 129/85

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Entschädigung wegen Schadens an Freiheit -

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