Rechtsprechung
   BVerfG, 11.03.2010 - 1 BvR 3031/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2701
BVerfG, 11.03.2010 - 1 BvR 3031/08 (https://dejure.org/2010,2701)
BVerfG, Entscheidung vom 11.03.2010 - 1 BvR 3031/08 (https://dejure.org/2010,2701)
BVerfG, Entscheidung vom 11. März 2010 - 1 BvR 3031/08 (https://dejure.org/2010,2701)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung der Garantie der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch Überspannung der Anforderungen an die Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei Entscheidung über PKH-Antrag

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 20 Abs 3 GG, Art 3 Abs 1 GG, § 1603 Abs 1 BGB, § 1603 Abs 2 S 1 BGB, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Garantie der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch Überspannung der Anforderungen an die Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei Entscheidung über PKH-Antrag - hier: Anrechnung fiktiver, aber ...

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1603; GG Art. 6 Abs. 2
    Kindesunterhalt: Anforderungen an fiktive Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit von Erwerbsbemühungen eines Unterhaltsschuldners für die Annahme eines fiktiven Einkommens für eine Unterhaltszahlung bei Wahrung eines Selbstbehalts; Objektive Erzielbarkeit von zur Erfüllung von Unterhaltspflichten erforderlichen Einkünften für den ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderlichkeit von Erwerbsbemühungen eines Unterhaltsschuldners für die Annahme eines fiktiven Einkommens für eine Unterhaltszahlung bei Wahrung eines Selbstbehalts; Objektive Erzielbarkeit von zur Erfüllung von Unterhaltspflichten erforderlichen Einkünften für den ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BverfG vom 11.03.2010, Az.: 1 BvR 3031/08 (Bestimmung der Leistungsfähigkeit eines gesteigert Unterhaltspflichtigen)" von RiOLG Frank Götsche, original erschienen in: FamRB 2010, 198 - 200.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 17, 149
  • NJW 2010, 1658
  • FamRZ 2010, 793
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 09.11.2016 - XII ZB 227/15

    Unterhalt der minderjährigen Kindes: Umfang der Erwerbsobliegenheit des

    Auch bei einem Verstoß gegen seine Erwerbsobliegenheit darf dem Unterhaltspflichtigen allerdings nur ein Einkommen zugerechnet werden, welches von ihm realistischerweise zu erzielen ist (Senatsbeschluss vom 19. Juni 2013 - XII ZB 39/11 - FamRZ 2013, 1378 Rn. 18; BVerfG FamRZ 2010, 793).
  • BGH, 22.01.2014 - XII ZB 185/12

    Leistungsfähigkeit beim Kindesunterhalt: Reale Beschäftigungschance bei

    Schließlich darf dem Unterhaltspflichtigen auch bei einem Verstoß gegen seine Erwerbsobliegenheit nur ein Einkommen zugerechnet werden, welches von ihm realistischerweise zu erzielen ist (BVerfG FamRZ 2010, 793, 794).
  • BGH, 19.06.2013 - XII ZB 39/11

    Kindesunterhalt: Eintritt des volljährig gewordenen Kindes in das Verfahren im

    Schließlich darf dem Unterhaltspflichtigen auch bei einem Verstoß gegen seine Erwerbsobliegenheit nur ein Einkommen zugerechnet werden, welches von ihm realistischerweise zu erzielen ist (BVerfG FamRZ 2010, 793).
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