Rechtsprechung
   BVerfG, 11.04.2017 - 1 BvR 452/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung erfordert eine durch nahe Lebensgefahr gekennzeichnete individuelle Notlage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 2 Abs 2 S 1 GG, Art 20 Abs 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 90 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Zu den Voraussetzungen eines verfassungsunmittelbaren Leistungsanspruchs auf Krankenversorgung sowie zur Ausgestaltung und Auslegung des Leistungsrechts der gKV - keine Beschwer durch tatsächliche Feststellungen in einer zugunsten des Beschwerdeführer ergangenen Entscheidung, auch wenn das Rechtsmittelgericht eine ihm nachteilige Entscheidung auf jene Feststellungen stützte, ohne dass der Beschwerdeführer Gegenrüge erhoben hätte - hier: ambulante Behandlung eines systemischen Lupus erythematodes (SLE) mit intravenöser Immunglobulintherapie (IVIG-Therapie)

  • Jurion

    Versorgung mit einer intravenösen Immunglobulintherapie (IVIG-Therapie) zur Behandlung einer Urticariavasculitis im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung; Voraussetzungen für einen sogenannten Off-Label-Use der Immunglobuline; Überspielung des gesetzgeberischen Spielraums bei der Ausgestaltung des Leistungsrechts der gesetzlichen Krankenversicherung durch einen unmittelbar aus der Verfassung abgeleiteten Anspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versorgung mit einer intravenösen Immunglobulintherapie (IVIG-Therapie) zur Behandlung einer Urticariavasculitis im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung; Voraussetzungen für einen sogenannten Off-Label-Use der Immunglobuline; Überspielung des gesetzgeberischen Spielraums bei der Ausgestaltung des Leistungsrechts der gesetzlichen Krankenversicherung durch einen unmittelbar aus der Verfassung abgeleiteten Anspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung erfordert eine durch nahe Lebensgefahr gekennzeichnete individuelle Notlage

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Verfassungs-Anspruch auf Krankenversorgung: Nicht zugelassenes Medikament nur bei naher Lebensgefahr

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf eine spezielle Krankenversorgung nur bei naher Lebensgefahr in einer notstandsähnlichen Situation

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung erfordert nahe Lebensgefahr

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Intravenöse Immunglobulintherapie (IVIG-Therapie) - systemischer Lupus erythematodes (SLE)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung erfordert eine durch nahe Lebensgefahr gekennzeichnete individuelle Notlage

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Krankenversorgung außerhalb des Leistungskatalogs der Krankenkasse erfordert durch nahe Lebensgefahr gekennzeichnete individuelle Notlage - Ausnahmecharakter darf nicht durch großzügige Auslegung erweitert werden

Besprechungen u.ä. (3)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Umfang und Grenzen verfassungsunmittelbarer Ansprüche auf Leistungen zur Krankenbehandlung (Milad Ahmadi; ZJS 2017, 595)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Gericht rudert zurück: "Nikolaus" ohne Haus

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung nur bei durch naher Lebensgefahr gekennzeichneter individueller Notlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2096
  • NZS 2017, 582



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 28.09.2017 - 5 C 10.16  

    Beihilfe für eine vorsorgliche Brustdrüsenentfernung bei erhöhtem

    Eine Übertragung dieser Rechtsprechung ist nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts selbst auf Erkrankungen, die wertungsmäßig mit lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlich verlaufenden Erkrankungen vergleichbar sind, von Verfassungs wegen nicht geboten (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 11. April 2017 - 1 BvR 452/17 - NJW 2017, 2096 ).
  • SG München, 29.06.2017 - S 15 KR 1793/15  

    Leistungsanspruch im "off-label use" von Medikamenten

    Entgegen BSG (Entscheidung vom 13.12.2016, B 1 KR 10/16 R) besteht auch im "off-label use" von Medikamenten ein verfassungsunmittelbarer - subjektiver-rechtlicher - Leistungsanspruch, wenn die vom BVerfG vorgegebenen Voraussetzungen (vgl. BVerfG, Entscheidungen vom 06.12.2005, 1 BvR 347/98; vom 10.11.2015, 1 BvR 2056/12; vom 11.04.2017, 1 BvR 452/17) erfüllt sind.

    Das Bundesverfassungsgericht führt hierzu in einer aktuellen Entscheidung (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 11. April 2017 - 1 BvR 452/17 -, Rn. 22, 23, juris), die die Rechtsprechung zum Nikolausbeschluss fortführt, aus:.

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