Rechtsprechung
   BVerfG, 11.04.2017 - 1 BvR 452/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung erfordert eine durch nahe Lebensgefahr gekennzeichnete individuelle Notlage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 2 Abs 2 S 1 GG, Art 20 Abs 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 90 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Zu den Voraussetzungen eines verfassungsunmittelbaren Leistungsanspruchs auf Krankenversorgung sowie zur Ausgestaltung und Auslegung des Leistungsrechts der gKV - keine Beschwer durch tatsächliche Feststellungen in einer zugunsten des Beschwerdeführer ergangenen Entscheidung, auch wenn das Rechtsmittelgericht eine ihm nachteilige Entscheidung auf jene Feststellungen stützte, ohne dass der Beschwerdeführer Gegenrüge erhoben hätte - hier: ambulante Behandlung eines systemischen Lupus erythematodes (SLE) mit intravenöser Immunglobulintherapie (IVIG-Therapie)

  • Jurion

    Versorgung mit einer intravenösen Immunglobulintherapie (IVIG-Therapie) zur Behandlung einer Urticariavasculitis im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung; Voraussetzungen für einen sogenannten Off-Label-Use der Immunglobuline; Überspielung des gesetzgeberischen Spielraums bei der Ausgestaltung des Leistungsrechts der gesetzlichen Krankenversicherung durch einen unmittelbar aus der Verfassung abgeleiteten Anspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versorgung mit einer intravenösen Immunglobulintherapie (IVIG-Therapie) zur Behandlung einer Urticariavasculitis im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung; Voraussetzungen für einen sogenannten Off-Label-Use der Immunglobuline; Überspielung des gesetzgeberischen Spielraums bei der Ausgestaltung des Leistungsrechts der gesetzlichen Krankenversicherung durch einen unmittelbar aus der Verfassung abgeleiteten Anspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung erfordert eine durch nahe Lebensgefahr gekennzeichnete individuelle Notlage

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf eine spezielle Krankenversorgung nur bei naher Lebensgefahr in einer notstandsähnlichen Situation

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung erfordert nahe Lebensgefahr

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung nur bei naher Lebensgefahr

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Verfassungs-Anspruch auf Krankenversorgung: Nicht zugelassenes Medikament nur bei naher Lebensgefahr

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung erfordert eine durch nahe Lebensgefahr gekennzeichnete individuelle Notlage

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Krankenversorgung außerhalb des Leistungskatalogs der Krankenkasse erfordert durch nahe Lebensgefahr gekennzeichnete individuelle Notlage - Ausnahmecharakter darf nicht durch großzügige Auslegung erweitert werden

Besprechungen u.ä.

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Gericht rudert zurück: "Nikolaus" ohne Haus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2096
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