Rechtsprechung
   BVerfG, 11.07.2006 - 2 BvR 1163/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7861
BVerfG, 11.07.2006 - 2 BvR 1163/06 (https://dejure.org/2006,7861)
BVerfG, Entscheidung vom 11.07.2006 - 2 BvR 1163/06 (https://dejure.org/2006,7861)
BVerfG, Entscheidung vom 11. Juli 2006 - 2 BvR 1163/06 (https://dejure.org/2006,7861)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,7861) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 20 Abs. 3 GG; § 29 Abs. 5 BtMG
    Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; kein Absehen von Bestrafung bei Betäubungsmittelkriminalität (geringe Menge; Strafbedürfnis; erhebliche strafrechtliche Vorbelastung; Bewährungsbruch)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Nichtanwendung des § 29 Abs 5 BtMG 1981 (Absehen von Strafe bei Erwerb geringer Mengen von Betäubungsmitteln) bei Tatbegehung während Bewährungszeit und strafrechtlicher Vorbelastung des Angeklagten verfassungsrechtlich unbedenklich - teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen prozessualer Überholung bzw mangels Rechtswegerschöpfung

  • Judicialis
  • Jurion

    Absehen von Strafe beim Erwerb geringer oder geringster Mengen von Haschisch zum Eigenverbrauch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Abs. 5
    Verfassungsmäßigkeit der Bestrafung des Erwerbs von Cannabisprodukten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 28.04.2015 - 5 RVs 30/15

    Kurzzeitige Freiheitsstrafe bei Besitz von Betäubungsmitteln geringer Menge zum

    Dabei geben im Betäubungsmittelstrafrecht ebenso wie im allgemeinen Strafrecht Vorbelastungen des Angeklagten den Gerichten im Regelfall Veranlassung, aus Gründen der General- und Spezialprävention auch bei Taten mit geringem Schuldgehalt auf Strafe zu erkennen (vgl. BVerfG, Beschlüsse v. 11.07.2006 - 2 BvR 1163/06 - und v. 15.08.2006.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht