Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde mangels substantiierter Darlegung einer möglichen Grundrechtsverletzung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG, § 160a Abs 1 S 1 SGG, § 178a Abs 1 S 1 Nr 1 SGG
  Nichtannahmebeschluss: Versorgung mit dem Arzneimittel Alvesco aus der gesetzlichen Krankenversicherung - Urteilsverfassungsbeschwerde mangels Fristwahrung unzulässig - offensichtlich unzulässiger Rechtsbehelf (hier: Anhörungsrüge gem § 178a Abs 1 S 1 SGG trotz ...

 
• Wolters Kluwer

  Versorgung mit dem Arzneimittel Alvesco aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Urteile des Landessozialgerichts (LSG)

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Versorgung mit dem Arzneimittel Alvesco aus der gesetzlichen Krankenversicherung - Urteilsverfassungsbeschwerde mangels Fristwahrung unzulässig - offensichtlich unzulässiger Rechtsbehelf (hier: Anhörungsrüge gem § 178a Abs 1 S 1 SGG trotz ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Versorgung mit dem Arzneimittel Alvesco aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Urteile des Landessozialgerichts (LSG)

• rechtsportal.de

  BVerfGG § 93 Abs. 1 S. 1; BVerfGG § 93a Abs. 2
  Versorgung mit dem Arzneimittel Alvesco aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Urteile des Landessozialgerichts (LSG)

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss: Versorgung mit dem Arzneimittel Alvesco aus der gesetzlichen Krankenversicherung - Urteilsverfassungsbeschwerde mangels Fristwahrung unzulässig - offensichtlich unzulässiger Rechtsbehelf (hier: Anhörungsrüge gem § 178a Abs 1 S 1 SGG trotz ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Das Urteil des Landessozialgerichts - Anhörungsrüge oder Nichtzulassungsbeschwerde?

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 09.07.2007 - 1 BvR 646/06

  Wegen Nichtbeachtung des Grundsatzes der materiellen Subsidiarität unzulässige, …

  Auszug aus BVerfG, 11.08.2017 - 1 BvR 237/17

  Da auch die Nichtzulassungsbeschwerde einen Rechtsbehelf in diesem Sinne darstellt (vgl. BVerfGK 11, 390 ), kann Anhörungsrüge gegen Urteile des Landessozialgerichts grundsätzlich nicht zulässig erhoben werden: Hat das Landessozialgericht die Revision nicht ohnehin zugelassen, können diese nämlich mit der Nichtzulassungsbeschwerde angegriffen werden, nachdem § 160a Abs. 1 Satz 1 SGG diesbezüglich keine Beschränkungen vorsieht.
• BVerfG, 14.06.1994 - 1 BvR 1022/88

  Kindergeld

  Auszug aus BVerfG, 11.08.2017 - 1 BvR 237/17

  Die Anhörungsrüge gegen das Urteil des Landessozialgerichts war nicht geeignet, die Monatsfrist aus § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG offenzuhalten, nachdem sie aus den oben genannten Gründen offensichtlich nicht statthaft und dieser Zusammenhang für einen Beschwerdeführer unschwer zu erkennen war (vgl. BVerfGE 91, 93 ).

• LSG Bayern, 12.03.2021 - L 5 KR 504/19

  Sozialgerichtsverfahren: Zur Zulässigkeit einer Richterablehnung in …

  Zum anderen kann gegen das Berufungsurteil die NZB (§ 160a SGG) zum BSG als zulässiger Rechtsbehelf erhoben werden (BVerfG, Nichtannahmebeschlüsse vom 11.08.2017, 1 BvR 237/17, und vom 23.05.2017, 1 BvR 1617/15).
• LSG Bayern, 03.03.2021 - L 5 SF 227/20

  Krankenversicherung, Verfahren, Befangenheit, Beschwerde, Rechtsmittel, …

  Zum anderen kann gegen das Berufungsurteil die NZB (§ 160a SGG) zum BSG als zulässiger Rechtsbehelf erhoben werden (BVerfG, Nichtannahmebeschlüsse vom 11.08.2017, 1 BvR 237/17, und vom 23.05.2017, 1 BvR 1617/15).