Rechtsprechung
   BVerfG, 11.12.1991 - 1 BvR 1541/91, 1 BvR 1542/91, 1 BvR 1543/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2267
BVerfG, 11.12.1991 - 1 BvR 1541/91, 1 BvR 1542/91, 1 BvR 1543/91 (https://dejure.org/1991,2267)
BVerfG, Entscheidung vom 11.12.1991 - 1 BvR 1541/91, 1 BvR 1542/91, 1 BvR 1543/91 (https://dejure.org/1991,2267)
BVerfG, Entscheidung vom 11. Dezember 1991 - 1 BvR 1541/91, 1 BvR 1542/91, 1 BvR 1543/91 (https://dejure.org/1991,2267)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Prüfung der Errichtung eines Funkantennenmastes in einem Reihenhausgarten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Informationsfreiheit - Antenne - Abwägung mit Landschaftsbild

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2412 (Ls.)
  • NVwZ 1992, 463
  • DVBl 1992, 556
  • afp 1992, 57



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Niedersachsen, 10.11.2009 - 1 LC 236/05

    Nachbarstreit um UMTS-Antenne im Wohngebiet

    Das Bundesverfassungsgericht habe in seinem Beschluss vom 11. Dezember 1991 (- 1 BvR 1541, 1542, 1543/91 -, DVBl. 1992, 556 = NVwZ 1992, 463) für einen ganz vergleichbaren Fall dargelegt, dass Anlagen dieser Massivität einen bedrohlichen Effekt hätten und daher aus diesem Grunde sogar das Grundrecht auf freie Information zurückzutreten habe.

    Ohne Erfolg verweist der Kläger in diesem Zusammenhang auf den Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Dezember 1991 (- 1 BvR 1541 bis 1543/91 -, DVBl. 1992, 556 = NVwZ 1992, 463).

  • VGH Bayern, 17.12.2003 - 25 N 99.2264

    Normenkontrolle, Beschränkung von Nebenanlagen, Funkantenne, Bestimmtheit,

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kann aber das Grundrecht wegen seiner Bedeutung nicht jeder Relativierung durch einfaches Gesetz überlassen werden, sondern das grundrechtsbeschränkende Gesetz muss seinerseits im Lichte des beschränkten Grundrechts ausgelegt und unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes angewendet werden (vgl. zu einem Funkantennenmast BVerfG vom 11.12.1991 NVwZ 1992, 463/464 m.w.N.).
  • VG Würzburg, 25.07.2013 - W 4 S 13.598

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Nachbarrechtsbehelf; Funkturm;

    Aufgrund der genannten Umstände liegt im hier zu beurteilenden Einzelfall entgegen der Auffassung der Antragstellerin auch keine Situation vor, in der eine Antennenanlage von den Nachbargrundstücken als "über den Köpfen schwebend" erscheint und daher einen "bedrohlichen Effekt" hervorruft (vgl. BVerfG, B.v. 11.12.1991 - 1 BvR 1541/91 - DVBl. 1992, 556).
  • VG Gießen, 04.02.2011 - 1 K 374/09

    Erdrückende Wirkung einer Antennenanlage

    Nach den Umständen des Einzelfalls kann eine solche Situation auch gegeben sein, wenn eine Antennenanlage von den Nachbargrundstücken aus als gleichsam über den Köpfen schwebend erscheint und einen bedrohlichen Effekt hervorruft (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11.12.1991 - 1 BvR 1541/91 -, DVBI. 1992, 556).
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