Rechtsprechung
   BVerfG, 12.01.2016 - 1 BvQ 55/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,436
BVerfG, 12.01.2016 - 1 BvQ 55/15 (https://dejure.org/2016,436)
BVerfG, Entscheidung vom 12.01.2016 - 1 BvQ 55/15 (https://dejure.org/2016,436)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Januar 2016 - 1 BvQ 55/15 (https://dejure.org/2016,436)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,436) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 10 Abs 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 113b TKG 2004 vom 10.12.2015, § 113c TKG 2004 vom 10.12.2015
    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung bzgl des Inkrafttretens der §§ 113b, 113c TKG idF des Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vom 10.12.2015 ("Vorratsdatenspeicherung")

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf einstweiligen Anordnung im Zusammenhang mit der Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherpflicht für Verkehrsdaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag auf einstweiligen Anordnung im Zusammenhang mit der Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherpflicht für Verkehrsdaten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Vorerst keine einstweilige Anordnung gegen Vorratsdatenspeicherung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine einstweilige Anordnung gegen Vorratsdatenspeicherung - kein Eilbedürfnis - § 113b TKG - § 113c TKG

  • archive.is (Pressebericht, 26.01.2016)

    Vorerst kein Stopp für Vorratsdatenspeicherung

Besprechungen u.ä.

  • internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Vorerst keine einstweilige Anordnung gegen Vorratsdatenspeicherung

Sonstiges

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 27.01.2016)

    Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht