Rechtsprechung
   BVerfG, 12.03.2019 - 2 BvR 2255/17, 2 BvR 2272/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,8566
BVerfG, 12.03.2019 - 2 BvR 2255/17, 2 BvR 2272/17 (https://dejure.org/2019,8566)
BVerfG, Entscheidung vom 12.03.2019 - 2 BvR 2255/17, 2 BvR 2272/17 (https://dejure.org/2019,8566)
BVerfG, Entscheidung vom 12. März 2019 - 2 BvR 2255/17, 2 BvR 2272/17 (https://dejure.org/2019,8566)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,8566) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die potentielle Telefonüberwachung bei Telefonaten Sicherungsverwahrter

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Rechtsschutzanspruchs (Art 19 Abs 4 S 1 GG) durch nicht nachvollziehbare Auslegung des Klägervorbringens im Verfahren gem §§ 109 ff StVollzG - Auslegung des Begriffs der "Maßnahme" iSd § 109 StVollzG im Lichte des Art 19 Abs 4 GG geboten - hier: Rechtsschutz gegen automatisierte Bandansage mit Hinweis auf potentielle Telefonüberwachung bei Telefonaten Sicherungsverwahrter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht