Rechtsprechung
   BVerfG, 12.06.1990 - 1 BvR 355/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,39
BVerfG, 12.06.1990 - 1 BvR 355/86 (https://dejure.org/1990,39)
BVerfG, Entscheidung vom 12.06.1990 - 1 BvR 355/86 (https://dejure.org/1990,39)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Juni 1990 - 1 BvR 355/86 (https://dejure.org/1990,39)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Krankenhaus - Aufnahme - Krankenhausplan - Leistungsfähigkeit

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zu den berufsregelende Tendenzen des Art. 12 I GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überspannung der Anforderungen an die Aufnahme einer Klinik in den Landes-Krankenhausplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 82, 209
  • NJW 1990, 2306
  • NVwZ 1990, 1061 (Ls.)
  • DVBl 1990, 989



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Wird zitiert von ... (450)  

  • BVerfG, 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen landesrechtliche Einschränkungen für

    Er verlangt vielmehr auch, dass alle wesentlichen Fragen vom Gesetzgeber selbst entschieden und nicht anderen Normgebern überlassen werden, soweit sie gesetzlicher Regelung zugänglich sind (vgl. BVerfGE 82, 209 ; 83, 130 ; 95, 267 ; 98, 218 ; 116, 24 ).

    Die erforderlichen Vorgaben müssen sich dabei nicht ohne weiteres aus dem Wortlaut des Gesetzes ergeben; vielmehr genügt es, dass sie sich mit Hilfe allgemeiner Auslegungsgrundsätze erschließen lassen, insbesondere aus dem Zweck, dem Sinnzusammenhang und der Vorgeschichte der Regelung (vgl. BVerfGE 82, 209 m.w.N.).

  • BVerfG, 16.06.2009 - 2 BvR 902/06

    Beschlagnahme von E-Mails

    Der effektive Schutz materieller Grundrechte bedarf einer den sachlichen Erfordernissen entsprechenden Ausgestaltung des Verfahrens (vgl. BVerfGE 73, 280 ; 82, 209 ; 113, 29 ).
  • BVerfG, 23.03.2011 - 2 BvR 882/09

    Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

    Gesetzlicher Regelung bedürfen in verfahrensrechtlicher nicht anders als in materieller Hinsicht die für die Verwirklichung der Grundrechte wesentlichen Fragen (vgl. BVerfGE 57, 295 ; 73, 280 ; 82, 209 ; 120, 378 ).
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