Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 90 BVerfGG, § 163 AO 1977, § 8 EStG, § 11 EStG, § 33 Abs 1 EStG
  Nichtannahmebeschluss: Billigkeitsentscheidung gem § 163 AO (juris: AO 1977) setzt zwingende atypische Besonderheiten als Rechtfertigung einer Abweichung von den im Rahmen des § 33 EStG anzuwendenden Grundsätzen der Abschnittsbesteuerung sowie des Zufluss- und Abflussprinzips ...

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Billigkeitsentscheidung gem § 163 AO (juris: AO 1977) setzt zwingende atypische Besonderheiten als Rechtfertigung einer Abweichung von den im Rahmen des § 33 EStG anzuwendenden Grundsätzen der Abschnittsbesteuerung sowie des Zufluss- und Abflussprinzips ...

 
• ra.de
• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss: Billigkeitsentscheidung gem § 163 AO (juris: AO 1977) setzt zwingende atypische Besonderheiten als Rechtfertigung einer Abweichung von den im Rahmen des § 33 EStG anzuwendenden Grundsätzen der Abschnittsbesteuerung sowie des Zufluss- und Abflussprinzips ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Außergewöhnliche Belastungen

  Der Grundtatbestand des § 33 EStG

  Zeitpunkt des Abzugs

  Krankheitskosten

  Einzelfälle-ABC

  Behindertengerechter Um- bzw. Neubau

Sonstiges (2)

• IWW (Verfahrensmitteilung)

  EStG 2009 § 33 Abs 1, EStG 2009 § 11 Abs 2, AO § 163
  Außergewöhnliche Belastung, Zufluss, abweichende Steuerfestsetzung, Billigkeit, Verausgabung

• Bundesfinanzhof (Verfahrensmitteilung)

  EStG § 33 Abs 1 ; AO § 163 ; EStG § 11 Abs 2

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 08.10.1997 - 1 BvR 9/97

  Integrative Beschulung

  Auszug aus BVerfG, 12.06.2018 - 1 BvR 33/18

  Eines Eingehens auf die Frage bedarf es nicht, ob, gegebenenfalls inwieweit und an welcher Stelle der Steuerfestsetzung der sich aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG auch im Lichte des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention - UN-BRK; vgl. BVerfGE 142, 313 ) ergebenden besonderen Verantwortung für Behinderte (vgl. BVerfGE 96, 288 ) Rechnung zu tragen ist.
• BFH, 10.06.1988 - III R 248/83

  Außergewöhnliche Belastungen sind auch bei Fremdfinanzierung im Jahr der …

  Auszug aus BVerfG, 12.06.2018 - 1 BvR 33/18

  Aus dem Vorbringen der Verfassungsbeschwerde ergibt sich nicht, inwieweit im Rahmen der beantragten Billigkeitsentscheidung - auch unter Berücksichtigung der Kreditfinanzierung der Aufwendungen (vgl. dazu BFHE 154, 63) - im vorliegenden Fall zwingende atypische Besonderheiten zu berücksichtigen gewesen wären.
• BFH, 22.10.2009 - VI R 7/09

  Behinderungsbedingte Umbaumaßnahmen als außergewöhnliche Belastungen

  Auszug aus BVerfG, 12.06.2018 - 1 BvR 33/18

  Zwar können Aufwendungen für den behindertengerechten Umbau eines Wohnhauses grundsätzlich als außergewöhnliche Belastung gemäß § 33 EStG steuermindernd berücksichtigt werden (vgl. BFH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - VI R 7/09 -, BStBl 2010 II S. 280).

 
• BVerfG, 05.04.1978 - 1 BvR 117/73

  Verfassungsrechtliche Prüfung der Versagung eines Steuererlasses aus …

  Auszug aus BVerfG, 12.06.2018 - 1 BvR 33/18

  Nur solche können jedoch eine abweichende Billigkeitsentscheidung von den mit der Regelung des § 33 EStG zur Anwendung kommenden Prinzipien rechtfertigen, da die Billigkeitsentscheidung nicht die gesetzliche Regelung unterlaufen darf (vgl. BVerfGE 48, 102 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11. Mai 2015 - 1 BvR 741/14 -, www.bverfg.de, Rn. 9;… BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 28. Februar 2017 - 1 BvR 1103/15 -, www.bverfg.de, Rn. 10 ff.).
• BVerfG, 11.05.2015 - 1 BvR 741/14

  Keine Grundrechtsverletzung durch Versagung eines Billigkeitserlasses (§§ 163, …

  Auszug aus BVerfG, 12.06.2018 - 1 BvR 33/18

  Nur solche können jedoch eine abweichende Billigkeitsentscheidung von den mit der Regelung des § 33 EStG zur Anwendung kommenden Prinzipien rechtfertigen, da die Billigkeitsentscheidung nicht die gesetzliche Regelung unterlaufen darf (vgl. BVerfGE 48, 102 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11. Mai 2015 - 1 BvR 741/14 -, www.bverfg.de, Rn. 9;… BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 28. Februar 2017 - 1 BvR 1103/15 -, www.bverfg.de, Rn. 10 ff.).
• BVerfG, 28.02.2017 - 1 BvR 1103/15

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend die Mindestbesteuerung des …

  Auszug aus BVerfG, 12.06.2018 - 1 BvR 33/18

  Nur solche können jedoch eine abweichende Billigkeitsentscheidung von den mit der Regelung des § 33 EStG zur Anwendung kommenden Prinzipien rechtfertigen, da die Billigkeitsentscheidung nicht die gesetzliche Regelung unterlaufen darf (vgl. BVerfGE 48, 102 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11. Mai 2015 - 1 BvR 741/14 -, www.bverfg.de, Rn. 9; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 28. Februar 2017 - 1 BvR 1103/15 -, www.bverfg.de, Rn. 10 ff.).
• BVerfG, 26.07.2016 - 1 BvL 8/15

  Die Beschränkung ärztlicher Zwangsbehandlung auf untergebrachte Betreute ist mit …

  Auszug aus BVerfG, 12.06.2018 - 1 BvR 33/18

  Eines Eingehens auf die Frage bedarf es nicht, ob, gegebenenfalls inwieweit und an welcher Stelle der Steuerfestsetzung der sich aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG auch im Lichte des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention - UN-BRK; vgl. BVerfGE 142, 313 ) ergebenden besonderen Verantwortung für Behinderte (vgl. BVerfGE 96, 288 ) Rechnung zu tragen ist.

• FG Nürnberg, 27.10.2020 - 2 K 483/18

  Umsatzsteuer 2010 - abweichende Festsetzung der Umsatzsteuer aus …

  Eine Billigkeitsentscheidung darf die gesetzliche Regelung nicht unterlaufen (BVerfG; Nichtannahmebeschluss vom 12.06.2018 1 BvR 33/18, HFR 2018, 660).
• FG Hessen, 27.01.2022 - 5 K 640/20

  Billigkeitsfestsetzung der Grunderwerbsteuer anlässlich des Anteilserwerbs

  Eine Billigkeitsentscheidung darf aber die gesetzliche Regelung nicht unterlaufen und erfordert zwingende atypische Besonderheiten (BVerfG Nichtannahmebeschluss vom 12. Juni 2018 1 BvR 33/18, HFR 2018, 660).
• FG Düsseldorf, 25.03.2021 - 11 K 2137/20

  Aufhebung des Bescheids über die gesonderte Feststellung der …

  Eine Billigkeitsentscheidung darf die gesetzliche Regelung nicht unterlaufen (BVerfG Nichtannahmebeschluss vom 12.06.2018 1 BvR 33/18, zitiert nach juris).
• FG Düsseldorf, 22.06.2018 - 1 K 2493/16

  Abweichende Zinsfestsetzung auf Umsatzsteuernachforderungen aus …

  Eine Billigkeitsentscheidung darf die gesetzliche Regelung nicht unterlaufen (BVerfG 12.06.2018 1 BvR 33/18, juris).