Rechtsprechung
   BVerfG, 12.07.2011 - 1 BvR 1616/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5983
BVerfG, 12.07.2011 - 1 BvR 1616/11 (https://dejure.org/2011,5983)
BVerfG, Entscheidung vom 12.07.2011 - 1 BvR 1616/11 (https://dejure.org/2011,5983)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Juli 2011 - 1 BvR 1616/11 (https://dejure.org/2011,5983)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, Art 20 Abs 3 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 33 Abs 2 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Bewerbungsverfahrensanspruch 19 Abs 4 GG> bzgl Besetzung einer Hochschullehrerstelle - keine Grundrechtsverletzung bei Abbruch des Stellenbesetzungsverfahrens aus sachlichem Grund - Dokumentationspflicht des Dienstherrn für Auswahlverfahren - hier: mangels gesetzlich zugelassenen Tenure-Track-Verfahrens oder bindender Zusage der Hochschule kein geschütztes Vertrauen auf Ausschreibung einer unbefristeten Nachfolgestelle mit übereinstimmender Denomination

  • Jurion

    Bewerbungsverfahrensanspruch eines Beamten besteht nur im Falle der Vornahme einer Ernennung; Notwendigkeit der Vornahme einer Ernennung für das Bestehen eines Bewerbungsverfahrensanspruchs; Berechtigung eines Dienstherrn zur Beendigung eines eingeleiteten Bewerbungsverfahrens und Auswahlverfahrens aus sachlichen Gründen; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes in einem das Hochschulrecht betreffenden Konkurrentenstreitverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewerbungsverfahrensanspruch eines Beamten besteht nur im Falle der Vornahme einer Ernennung; Notwendigkeit der Vornahme einer Ernennung für das Bestehen eines Bewerbungsverfahrensanspruchs; Berechtigung eines Dienstherrn zur Beendigung eines eingeleiteten Bewerbungsverfahrens und Auswahlverfahrens aus sachlichen Gründen; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes in einem das Hochschulrecht betreffenden Konkurrentenstreitverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (34)  

  • BVerfG, 28.11.2011 - 2 BvR 1181/11

    Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs (Art 33 Abs 2 GG iVm Art 19 Abs 4

    d) Der maßgebliche Grund für den Abbruch muss jedenfalls dann, wenn er sich nicht evident aus dem Vorgang selbst ergibt, schriftlich dokumentiert werden (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 12. Juli 2011 - 1 BvR 1616/11 -, juris, Rn. 26; zu Dokumentationspflichten bei der Auswahlentscheidung vgl. BVerfGK 11, 398 ).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.03.2019 - 2 B 10139/19

    Abbruch; Ausschreibung; Auswahl; Beschäftigter; betriebliches

    Der maßgebliche Grund für den Abbruch muss zudem, jedenfalls dann, wenn er sich nicht evident aus dem Vorgang selbst ergibt, schriftlich dokumentiert werden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Juli 2011 - 1 BvR 1616/11 -, juris Rn. 26).
  • VGH Bayern, 05.04.2019 - 3 CE 19.314

    Stellenbesetzungsverfahren, Einstweilige Anordnung, Bewerbungsverfahrensanspruch,

    2.2 Nach der vom Bundesverfassungsgericht gebilligten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kommt dem Dienstherrn hinsichtlich der Beendigung eines eingeleiteten Bewerbungs- und Auswahlverfahrens ein weites organisations- und verwaltungspolitisches Ermessen zu (BVerfG, B.v. 12.7.2011 - 1 BvR 1616/11 - juris Rn. 24).
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