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   BVerfG, 12.08.2002 - 1 BvR 1044/93   

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https://dejure.org/2002,4787
BVerfG, 12.08.2002 - 1 BvR 1044/93 (https://dejure.org/2002,4787)
BVerfG, Entscheidung vom 12.08.2002 - 1 BvR 1044/93 (https://dejure.org/2002,4787)
BVerfG, Entscheidung vom 12. August 2002 - 1 BvR 1044/93 (https://dejure.org/2002,4787)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Rajneesh Chandra Mohan - Äußerung - Landesregierung - Sekte - Jugendsekte - Meditationsverein - Osho-Bewegung - Religionsfreiheit - Weltanschaulichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 4 Abs. 1, 2
    Verbreitung von Informationen über religiöse Bewegungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 801
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 19.02.2015 - 1 C 13.14

    Lost Art Internet-Datenbank; Kulturgut; Raubkunst; NS-verfolgungsbedingter

    Auch wenn Grundrechtsbeeinträchtigungen durch staatliches Informationshandeln nicht die Voraussetzungen eines Eingriffs im klassischen Sinne erfüllen, weil sie insbesondere nicht auf einer unmittelbaren Regelungswirkung beruhen (BVerfG, Kammerbeschluss vom 17. August 2010 - 1 BvR 2585/06 - NJW 2011, 511 ), kann staatliches Informationshandeln aber zu mittelbar-faktischen Grundrechtsbeeinträchtigungen führen (BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 12. August 2002 - 1 BvR 1044/93 - NVwZ-RR 2002, 801 und vom 16. August 2001 - 1 BvR 1241/97 - NJW 2002, 3458 ).
  • VerfGH Thüringen, 06.07.2016 - VerfGH 38/15

    Organklage der AfD erfolgreich

    Über die reine Verbreitung von Informationen hinaus schließt die Erfüllung des Informationsbedürfnisses der Öffentlichkeit aber auch die Möglichkeit staatlicher Empfehlungen und Warnungen ein (z.B. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 12. August 2002 - 1 BvR 1044/93 -, juris Rn. 6; BVerfGE 105, 252 [271] = juris Rn. 56; BVerfGE 105, 279 [306 f.], = juris Rn. 84; BVerwG, Urteil vom 23. Mai 1989 - 7 C 2/87 -, BVerwGE 82, 76 [81] = juris Rn. 53).
  • VGH Bayern, 19.11.2009 - 7 ZB 09.948

    Universelles Leben; Unterlassungsbegehren wegen kirchlicher Äußerung;

    Wie das Bundesverfassungsgericht klargestellt hat, vermittelt Art. 4 GG religiösen und weltanschaulichen Gemeinschaften - ebenso wie das allgemeine Persönlichkeitsrecht dem Einzelnen (BVerfG vom 14.1.1998 BVerfGE 97, 125/149 m.w.N.) - nicht das Recht, von anderen nur so dargestellt zu werden, wie sie sich selbst sehen (BVerfG vom 12.8.2002 NVwZ-RR 2002, 801).
  • VG Weimar, 09.09.2005 - 2 E 1176/05
    Gruppierungen, die weltanschauliche Ziele verfolgen, wie auch Parteien, müssen es hinnehmen, dass sich der Staat und seine Organe mit ihnen in der Öffentlichkeit - auch kritisch - auseinandersetzen (vgl. BVerfG, Beschl. vom 12.08.2002 - 1 BvR 2044/93 - NVwZ-RR 2002, 801 - 802).
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