Rechtsprechung
   BVerfG, 12.10.1977 - 1 BvR 217/75, 1 BvR 216/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,26
BVerfG, 12.10.1977 - 1 BvR 217/75, 1 BvR 216/75 (https://dejure.org/1977,26)
BVerfG, Entscheidung vom 12.10.1977 - 1 BvR 217/75, 1 BvR 216/75 (https://dejure.org/1977,26)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Januar 1977 - 1 BvR 217/75, 1 BvR 216/75 (https://dejure.org/1977,26)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,26) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • DFR

    Direktruf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Direktrufverordnung vom24.06.1974

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BVerfGE 46, 120
  • DB 1978, 92
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (122)

  • BVerfG, 02.03.2006 - 2 BvR 2099/04

    Kommunikationsverbindungsdaten

    Das Grundrecht ist entwicklungsoffen und umfasst nicht nur die bei Entstehung des Gesetzes bekannten Arten der Nachrichtenübertragung, sondern auch neuartige Übertragungstechniken (vgl. BVerfGE 46, 120 ).
  • StGH Baden-Württemberg, 17.06.2014 - 1 VB 15/13

    Spielhallen

    Im Allgemeinen erfordern diese die Abwehr nachweisbarer oder höchstwahrscheinlich schwerer Gefahren für ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut (st. Rspr., vgl. BVerfGE 7, 377 - Juris Rn. 74; BVerfGE 46, 120 - Juris Rn. 100 ff.).

    Die angegriffenen Regelungen genügen auch den hierfür geltenden Rechtfertigungsanforderungen (vgl. BVerfGE 7, 377 - Juris Rn. 74; BVerfGE 46, 120 - Juris Rn. 100 ff.).

  • BVerfG, 22.08.2006 - 2 BvR 1345/03

    IMSI-Catcher

    Das Grundrecht ist entwicklungsoffen und umfasst nicht nur die bei Entstehung des Gesetzes bekannten Arten der Nachrichtenübertragung, sondern auch neuartige Übertragungstechniken (vgl. BVerfGE 46, 120 ; Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2006 - 2 BvR 2099/04 -, a.a.O.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht