Rechtsprechung
   BVerfG, 12.12.2001 - 1 BvR 1571/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3268
BVerfG, 12.12.2001 - 1 BvR 1571/00 (https://dejure.org/2001,3268)
BVerfG, Entscheidung vom 12.12.2001 - 1 BvR 1571/00 (https://dejure.org/2001,3268)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Dezember 2001 - 1 BvR 1571/00 (https://dejure.org/2001,3268)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,3268) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes durch die Sozialgerichte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2002, 368
  • AnwBl 2002, 373



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • BSG, 11.03.2009 - B 6 KA 15/08 R

    Vertragsärztliche Versorgung - aufschiebende Wirkung statusbegründender

    Ebenfalls strittig ist, ob die Anordnung der sofortigen Vollziehung durch den Berufungsausschuss gemäß § 97 Abs. 4 SGB V nur bei Vorliegen eines öffentlichen Interesses (so Bäune in Bäune/Meschke/Rothfuß, aaO, § 44 Ärzte-ZV RdNr 18; vgl auch BSG SozR 4-1935 § 17 Nr. 1 RdNr 18) oder auch im überwiegenden Interesse eines Beteiligten in Betracht kommt (so Schallen, aaO, RdNr 1406; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, aaO, § 86a RdNr 23 unter Hinweis auf BVerfG , Beschluss vom 12.12.2001, 1 BvR 1571/00, NZS 2002, 368 = SozR 3-1500 § 97 Nr. 5 S 14; Clemens, aaO, S 336).
  • BSG, 25.11.1998 - B 6 KA 75/97 R

    Ermächtigter Krankenhausarzt - ambulante Leistungen außerhalb der Ermächtigung -

    Die insoweit bestehende aufschiebende Wirkung des Widerspruchs hatte zur Folge, daß die Beklagte in diesem Umfang von der Ermächtigung keinen Gebrauch machen durfte (vgl Urteil des Senats vom 28. Januar 1998 = SozR 3-2500 § 97 Nr. 3).
  • LSG Bayern, 18.01.2007 - L 15 b 224/06
    Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 12.12.2001 - 1 BvR 1571/00 - (SozR 3-1500 § 97 Nr. 5) zur Frage der Verletzung von Art. 19 Abs. 4 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) durch Ablehnung der Anordnung der sofortigen Vollziehung der Zulassung eines Psychotherapeuten zur vertragsärztlichen Versorgung Stellung genommen und hierbei den Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit für das Hautpverfahren auf 60.000,00 DM und für das Verfahren betreffend den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf 30.000,00 DM festgesetzt.
  • SG Marburg, 31.03.2006 - S 12 KA 341/06

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung - Ermittlung der Bedarfssituation -

    Innerhalb dieses Abwägungsprozesses ist auch Raum für die Berücksichtigung des öffentlichen Interesses (vgl. BVerfG, Beschl. v. 12.12.2001 - 1 BvR 1571/00 - SozR 3-1500 § 97 Nr. 5 = NZS 2002, 368, juris Rdnr. 8).

    Innerhalb dieses Abwägungsprozesses ist auch Raum für die Berücksichtigung des öffentlichen Interesses (vgl. BVerfG, Beschl. v. 12.12.2001 - 1 BvR 1571/00 - SozR 3-1500 § 97 Nr. 5 = NZS 2002, 368, juris Rdnr. 8).

  • LSG Baden-Württemberg, 17.01.2006 - L 5 KA 5149/05

    Informationspflichten des Berufungsausschusses in der vertragsärztlichen

    Das Bundesverfassungsgericht habe in seinem Beschluss vom 12. Dezember 2001 (1 BvR 1571/00 in NZS 2002, 368 ff.) entschieden, dass es für die sofortige Vollziehung eines Beschlusses des Berufungsausschusses für Ärzte regelmäßig auf die Abwägung zwischen dem Aufschubinteresse des Drittbetroffenen und den privaten Interessen des Betroffen am Vollzug einer für ihn günstigen hoheitlichen Maßnahme bis zur Klärung im Hauptsacheverfahren ankomme.

    Zu keinem für den Antragsteller günstigeren Ergebnis führt auch die von ihm genannte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ( BVerfG) (Kammerbeschluss) vom 12. Januar 2001 (1 BvR 1571/00 in SozR 3-1500 § 97 Nr. 5 = NZS 2002, 368).

  • LSG Schleswig-Holstein, 19.09.2007 - L 4 B 489/07

    Vorläufige Verlängerung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung durch

    In Fällen, in denen ein endgültiger Rechtsverlust droht, ist nach der Rechtsprechung des BVerfG entweder eine umfassende, d. h. eine nicht nur summarische Beurteilung der Sach- und Rechtslage oder, sofern diese zum Zeitpunkt der Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutz nicht möglich ist, eine umfassende Rechtsfolgenabwägung vorzunehmen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 25. Mai 2001 - 1 BvR 848/01; Beschl. v. 12. Dezember 2001 - 1 BvR 1571/00; Beschl. v. 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05, jeweils u. a. veröffentlicht in juris).
  • LSG Bayern, 10.08.2011 - L 12 KA 28/11

    In Zulassungsangelegenheiten der Vertragsärzte ist die Anordnung der sofortigen

    Diese Norm stellte vor der Regelung des einstweiligen Rechtsschutzes im SGG durch das 6. SGG-Änderungsgesetz ab 02.01.2002 eine partielle Regelung des einstweiligen Rechtsschutzes für den Bereich der Zulassung im Vertragsarztrecht dar, die insbesondere die Fälle der Drittanfechtung nicht hinreichend im Sinne der Bedeutung und Tragweite von Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz regelte und die deshalb vom Bundesverfassungsgericht dahingehend ergänzt wurde, dass eine Anordnung der sofortigen Vollziehung auch geboten ist, um den Eintritt schwerer und unzumutbarer Nachteile für den Begünstigten zu vermeiden (Beschluss vom 12.12.2001 - 1 BvR 1571/00, NZS 2002, 368).
  • SG Schwerin, 10.02.2009 - S 3 ER 367/08

    Kassenärztliche Vereinigung - aufschiebende Wirkung der Klage -

    Aus diesem Grund ist eine Abwägung zwischen dem Aufschubinteresse des Drittbetroffenen (hier der Beigeladenen zu 1) und den Interessen der Betroffenen (der AS) am Vollzug der für sie günstigen Bestimmung nach § 116b Abs. 2 SGB V bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung über die Anfechtungsklage vorzunehmen (vgl. BVerfG v. 12.12.2001 - 1 BvR 1571/00, NZS 2002, 368; BSG v. 05.11.2003 - B 6 KA 11/03 R, SozR 4-2500 § 103 Nr. 1, aE).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht