Rechtsprechung
   BVerfG, 13.04.2017 - 1 BvR 1790/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtbearbeitung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand durch das Bundessozialgericht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, Art 101 Abs 1 S 2 GG, § 12 Abs 1 S 2 SGG, § 33 Abs 1 SGG, § 40 SGG
    Nichtannahmebeschluss: Nichtbearbeitung eines Wiedereinsetzungsantrags (hier: gem § 67 SGG) im fachgerichtlichen Verfahren - Absehen von einer Entscheidung durch zuständigen Spruchkörper nur in extremen Ausnahmefällen - vorliegend jedoch auch im Falle der Zurückverweisung keine Erfolgsaussichten, da Wiedereinsetzungsantrag offensichtlich verfristet

  • Jurion

    Statthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde; Verfristung des Widereinsetzungsantrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde; Verfristung des Widereinsetzungsantrags

  • rechtsportal.de

    Statthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde; Verfristung des Widereinsetzungsantrags

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Nichtbearbeitung eines Wiedereinsetzungsantrags (hier: gem § 67 SGG) im fachgerichtlichen Verfahren - Absehen von einer Entscheidung durch zuständigen Spruchkörper nur in extremen Ausnahmefällen - vorliegend jedoch auch im Falle der Zurückverweisung keine Erfolgsaussichten, da Wiedereinsetzungsantrag offensichtlich verfristet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 711
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