Rechtsprechung
BVerfG, 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch Ablehnung der Berufungszulassung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ohne hinreichende Begründung
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 19 Abs 4 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 111 BauO BW 1965, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 Nr 2 RVG
Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) durch Ablehnung der Berufungszulassung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren (hier: gem § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO) ohne hinreichende Begründung - Gegenstandswertfestsetzung
- rewis.io
Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) durch Ablehnung der Berufungszulassung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren (hier: gem § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO) ohne hinreichende Begründung - Gegenstandswertfestsetzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfassungsbeschwerde gegen eine baurechtliche Abbruchsanordnung; Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch Ablehnung der Berufungszulassung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ohne hinreichende Begründung; Anforderungen an die Handhabung des Zulassungsgrundes ...
- datenbank.nwb.de
Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) durch Ablehnung der Berufungszulassung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren (hier: gem § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO) ohne hinreichende Begründung - Gegenstandswertfestsetzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 01.12.2016 - 9 K 4025/15
- VGH Baden-Württemberg, 07.06.2017 - 3 S 816/17
- VGH Baden-Württemberg, 07.06.2017 - 3 S. 816/17
- BVerfG, 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17
Wird zitiert von ... (33) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 18.06.2019 - 1 BvR 587/17
Zum Zitiergebot bei subdelegierten Verordnungen und der Handhabung der …
Auszug aus BVerfG, 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17
Der hier einschlägige Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) wurde verfassungsrechtlich dahingehend konkretisiert, dass die Berufung zuzulassen ist, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfGE 110, 77 ; 125, 104 ; 134, 106 ; BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 18. Juni 2019 - 1 BvR 587/17 -, Rn. 32; stRspr).Die Handhabung des Zulassungsgrundes ernstlicher Zweifel ist dann mit Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG unvereinbar, wenn das Gericht in sachlich nicht mehr zu rechtfertigender Weise und damit objektiv willkürlich verneint, dass schlüssige Gegenargumente gegen einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung bestehen (vgl. BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 18. Juni 2019 - 1 BvR 587/17 -, Rn. 32).
- BVerfG, 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11
Zur Erforderlichkeit eines fachgerichtlichen Anhörungsrügeverfahrens vor Erhebung …
Auszug aus BVerfG, 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17
Hat der Gesetzgeber jedoch mehrere Instanzen geschaffen, darf der Zugang zu ihnen nicht in unzumutbarer und durch Sachgründe nicht mehr zu rechtfertigender Weise erschwert werden (vgl. BVerfGE 134, 106 ).Der hier einschlägige Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) wurde verfassungsrechtlich dahingehend konkretisiert, dass die Berufung zuzulassen ist, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfGE 110, 77 ; 125, 104 ; 134, 106 ;… BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 18. Juni 2019 - 1 BvR 587/17 -, Rn. 32; stRspr).
- BVerfG, 18.07.2005 - 2 BvR 2236/04
Europäischer Haftbefehl
Auszug aus BVerfG, 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17
Der Bürger hat einen Anspruch auf eine möglichst wirksame gerichtliche Kontrolle in allen ihm von der Prozessordnung zur Verfügung gestellten Instanzen (vgl. BVerfGE 113, 273 ; 129, 1 ; stRspr).
- BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07
Kürzung des Ausgleichsbetrags für Unternehmen des öffentlichen …
Auszug aus BVerfG, 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17
Der hier einschlägige Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) wurde verfassungsrechtlich dahingehend konkretisiert, dass die Berufung zuzulassen ist, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfGE 110, 77 ; 125, 104 ; 134, 106 ;… BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 18. Juni 2019 - 1 BvR 587/17 -, Rn. 32; stRspr). - BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 461/03
Rechtsschutzinteresse
Auszug aus BVerfG, 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17
Der hier einschlägige Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) wurde verfassungsrechtlich dahingehend konkretisiert, dass die Berufung zuzulassen ist, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfGE 110, 77 ; 125, 104 ; 134, 106 ;… BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 18. Juni 2019 - 1 BvR 587/17 -, Rn. 32; stRspr). - BVerfG, 31.05.2011 - 1 BvR 857/07
Zur gerichtlichen Kontrolle von Verwaltungsentscheidungen im Hinblick auf die …
Auszug aus BVerfG, 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17
Der Bürger hat einen Anspruch auf eine möglichst wirksame gerichtliche Kontrolle in allen ihm von der Prozessordnung zur Verfügung gestellten Instanzen (vgl. BVerfGE 113, 273 ; 129, 1 ; stRspr).
- VGH Baden-Württemberg, 17.08.2021 - 11 S 42/20
Aufenthaltsrecht: Aufenthaltserlaubnisse zum Familiennachzug; pflegebedürftige …
Ernstliche Zweifel sind schon dann begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17 -, juris Rn. 10…, vom 08.05.2019 - 2 BvR 657/19 -, juris Rn. 33, …und vom 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11 -, juris Rn. 36). - VGH Bayern, 24.01.2024 - 8 ZB 22.2082
Antrag einer Umweltvereinigung auf Zulassung der Berufung, Schifffahrtsrechtliche …
Eröffnet das Prozessrecht aber eine weitere Instanz, so gewährleistet Art. 19 Abs. 4 GG dem Bürger auch insoweit eine wirksame gerichtliche Kontrolle (…vgl. BVerfG, B.v. 6.5.2020 - 1 BvR 2757 - NVwZ 2020, 1354 = juris Rn. 23; B.v. 13.5.2020 - 1 BvR 1521/17 - juris Rn. 9 m.w.N.). - VGH Bayern, 12.04.2021 - 8 ZB 21.23
Straßenrechtliche Widmung - Zulassung der Berufung
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils in diesem Sinn bestehen nur, wenn einzelne tragende Rechtssätze oder einzelne erhebliche Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts durch schlüssige Gegenargumente infrage gestellt werden (vgl. BVerfG, B.v. 13.5.2020 - 1 BvR 1521/17 - juris Rn. 10;… B.v. 16.7.2013 - 1 BvR 3057/11 - BVerfGE 134, 106 = juris Rn. 36).
- VGH Baden-Württemberg, 20.09.2022 - 11 S 121/21
Gebotene Abwägung bei der Ausweisung eines straffälligen Ausländers mit …
Ernstliche Zweifel sind schon dann begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (…vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 18.03.2022 - 2 BvR 1232/20 - juris Rn. 23…, vom 07.07.2021 - 1 BvR 2356/19 - juris Rn. 23, vom 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17 - juris Rn. 10…, vom 08.05.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33 …und vom 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11 - juris Rn. 36). - VGH Baden-Württemberg, 20.08.2021 - 11 S 41/20
Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug; Bestehen familiärer …
Ernstliche Zweifel sind schon dann begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17 -, juris Rn. 10…, vom 08.05.2019 - 2 BvR 657/19 -, juris Rn. 33, …und vom 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11 -, juris Rn. 36). - VGH Bayern, 14.01.2022 - 9 ZB 19.2168
Erfolglose Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für ein Mehrfamilienhaus
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils in diesem Sinn bestehen nur, wenn einzelne tragende Rechtssätze oder einzelne erhebliche Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts durch schlüssige Gegenargumente infrage gestellt werden (vgl. BVerfG, B.v. 13.5.2020 - 1 BvR 1521/17 - juris Rn. 10;… B.v. 16.7.2013 - 1 BvR 3057/11 - BVerfGE 134, 106 = juris Rn. 36;… BayVGH, B.v. 12.4.2021 - 8 ZB 21.23 - juris Rn. 8). - VGH Baden-Württemberg, 17.11.2021 - 11 S 716/20
Ermittlungen des Verwaltungsgerichts zur allgemeinen behördlichen …
Ernstliche Zweifel sind schon dann begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (…vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 07.07.2021 - 1 BvR 2356/19 - juris Rn. 23, vom 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17 - juris Rn. 10…, vom 08.05.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33 …und vom 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11 - juris Rn. 36). - VGH Baden-Württemberg, 15.02.2022 - 11 S 1814/20
Ausweisung eines straffälligen Ausländers; vorherige Durchführung einer …
Ernstliche Zweifel sind schon dann begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (…vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 07.07.2021 - 1 BvR 2356/19 - juris Rn. 23, vom 13.05.2020 - 1 BvR 1521/17 - juris Rn. 10…, vom 08.05.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33 …und vom 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11 - juris Rn. 36). - VGH Bayern, 01.03.2022 - 9 ZB 21.85
Abgrenzung von Außen- und Innenbereich
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils in diesem Sinn bestehen nur, wenn einzelne tragende Rechtssätze oder einzelne erhebliche Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts durch schlüssige Gegenargumente infrage gestellt werden (vgl. BVerfG, B.v. 13.5.2020 - 1 BvR 1521/17 - juris Rn. 10;… B.v. 16.7.2013 - 1 BvR 3057/11 - BVerfGE 134, 106 = juris Rn. 36;… BayVGH, B.v. 12.4.2021 - 8 ZB 21.23 - juris Rn. 8). - VGH Bayern, 05.12.2022 - 9 ZB 22.1076
Erfolglose Nachbarklage gegen Mehrfamilienhaus
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils in diesem Sinn bestehen nur, wenn einzelne tragende Rechtssätze oder einzelne erhebliche Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts durch schlüssige Gegenargumente infrage gestellt werden (vgl. BVerfG, B.v. 13.5.2020 - 1 BvR 1521/17 - juris Rn. 10;… B.v. 16.7.2013 - 1 BvR 3057/11 - BVerfGE 134, 106 = juris Rn. 36;… BayVGH, B.v. 12.4.2021 - 8 ZB 21.23 - juris Rn. 8). - VGH Bayern, 16.03.2022 - 9 ZB 21.3007
Nähere Umgebung, Aneinanderstoßen faktischer Baugebiete, der Gebietsversorgung …
- VGH Bayern, 16.11.2023 - 9 ZB 23.849
Erlass eines Zwangsgelds wegen Nichtvorlage der Bescheinigung über eine …
- VGH Bayern, 03.02.2022 - 9 ZB 20.2336
Erfolgloses Berufungszulassungsverfahren: Bauen im Außenbereich durch einen …
- VGH Baden-Württemberg, 11.01.2022 - 11 S 1024/20
Auslegung einer Verpflichtungserklärung nach AufenthG 2004 § 68; Fortgeltung …
- VGH Bayern, 16.11.2022 - 9 ZB 22.1256
Vorbescheid für Einzelhandelsbetrieb - gewachsenes Einkaufszentrum
- VGH Bayern, 19.02.2021 - 8 ZB 20.2786
Widerruf der Feststellung der luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeit als …
- VGH Bayern, 07.06.2022 - 9 ZB 20.2851
Vorbescheid für Baugrundstück am Ortsrand
- VGH Bayern, 23.10.2020 - 8 ZB 20.1520
Feststellung der luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeit
- VGH Bayern, 11.02.2021 - 8 ZB 20.2265
Erneuerung der Passagierberechtigung für Luftsportgeräteführer - Zulassung der …
- VGH Bayern, 17.01.2022 - 9 ZB 20.18
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines Nachbarn gegen Baugenehmigung
- VGH Bayern, 25.01.2023 - 9 ZB 22.2569
Kein Anspruch auf bauaufsichtsrechtliches Einschreiten gegen Nebengebäude und …
- VGH Bayern, 05.09.2022 - 8 ZB 21.1783
Anforderungen an Darlegung ernstlicher Zweifel und von Aufklärungsmängeln
- VGH Bayern, 16.03.2022 - 9 ZB 21.1850
Erfolglose Berufungszulassung im Zusammenhang mit der Nutzungsuntersagung eines …
- VGH Bayern, 03.04.2023 - 9 ZB 23.79
Zwangsgeldandrohung gegenüber Rechtsnachfolge: Nutzungsuntersagung für Wettbüro
- VGH Bayern, 09.02.2023 - 9 ZB 22.1947
Erfolglose Nachbarklage gegen Wettbüro im faktischen Mischgebiet
- VGH Bayern, 16.03.2021 - 8 ZB 20.1891
Drittanfechtung einer wasserrechtlichen Erlaubnis
- VGH Bayern, 23.02.2023 - 9 ZB 22.2606
Vorbescheid für Wohnhaus - Festsetzung von Baugrenzen in Bebauungsplan unwirksam
- VGH Bayern, 27.04.2022 - 9 ZB 21.2885
Zur Abgrenzung von Außen- und Innenbereich
- VGH Bayern, 06.03.2023 - 9 ZB 22.2018
Vorliegen einer Nutzungsaufgabe
- VGH Bayern, 27.04.2022 - 9 ZB 21.2792
Nachbarklage auf bauaufsichtliches Einschreiten - unwirksamer Bebauungsplan
- VGH Bayern, 06.03.2023 - 9 ZB 22.2019
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag im baurechtlichen Verfahren gegen eine …
- VGH Bayern, 25.04.2023 - 9 ZB 22.434
Nachbarklage, Baugenehmigung zur Errichtung eines konstruktiv selbständig über …
- VGH Bayern, 03.02.2022 - 9 ZB 20.2337
Erfolgloses Berufungszulassungsverfahren: Baurechtliche Beseitigungsanordnung …