Rechtsprechung
   BVerfG, 13.06.2006 - 1 BvR 2622/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,8317
BVerfG, 13.06.2006 - 1 BvR 2622/05 (https://dejure.org/2006,8317)
BVerfG, Entscheidung vom 13.06.2006 - 1 BvR 2622/05 (https://dejure.org/2006,8317)
BVerfG, Entscheidung vom 13. Juni 2006 - 1 BvR 2622/05 (https://dejure.org/2006,8317)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Wegen Nichtbeachtung des Grundsatzes der materiellen Subsidiarität unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Abweisung einer Verfügungsklage auf Unterlassung einer Wort- und Bildberichterstattung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Abweisung einer Verfügungsklage auf Unterlassung einer Wortberichterstattung und Bildberichterstattung; Annahme einer Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung; Grundsatz der materiellen Subsidiarität; Erfordernis der Rechtswegerschöpfung in der Hauptsache; Zumutbarkeit einer Verweisung auf den Rechtsschutz in der Hauptsache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschöpfung des Rechtswegs gegen Entscheidungen im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Berlin, 19.12.2006 - VerfGH 45/06

    Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Grundrechts auf effektiven Rechtsschutz iSv

    Auch nach dem verfassungsprozessualen Grundsatz der (materiellen) Subsidiarität kann von einem Beschwerdeführer jedoch kein aussichtsloses oder sonst unzumutbares Verhalten erwartet werden, um einen möglichen Gehörsverstoß vor den Fachgerichten zu korrigieren (vgl. etwa BVerfGE 74, 220 ; BVerfG, Beschluss vom 13. Juni 2006 - 1 BvR 2622/05 -, www.bundesverfassungsgericht.de).
  • BVerfG, 06.12.2007 - 1 BvR 3041/07

    Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde gegen ein Versammlungsverbot nach

    Soweit die Beschwerdeführerin die Rechtswidrigkeit des Versammlungsverbots geltend macht, ist sie zudem auf das Hauptsacheverfahren zu verweisen, so dass der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde auch der Grundsatz der Subsidiarität entgegensteht (vgl. BVerfGE 86, 15 ; 104, 65 ; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 13. Juni 2006 - 1 BvR 2622/05 -).
  • VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 2/14
    Verfassungsbeschwerden gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes seien in den genannten Fällen deshalb dann als ausnahmsweise zulässig zu behandeln, wenn die Durchführung des Hauptsacheverfahrens von vornherein und offensichtlich aussichtslos erscheinen müsste oder wenn die Entscheidung von keiner weiteren tatsächlichen oder (einfach-)rechtlichen Aufklärung abhänge und diejenigen Voraussetzungen gegeben seien, unter denen gemäß § 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG vom Erfordernis der Rechtswegerschöpfung abgesehen werden könne (BVerfG, Beschl. v. 08.10.2007 - 2 BvR 1387/07 - juris - DVBl. 2007, 1440; Beschl. v. 13.06.2006 - 1 BvR 2622/05 - juris; Beschl. v. 02.07.2004 - 1 BvR 1335/04 -, juris BVerfG, Beschl. v. 25.03.1992 - 1 BvR 1859/91 - BVerfGE 86, 15; Beschl. v. 18.07.1991 - 2 BvR 813/90 - NVwZ 1992, 51).
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