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   BVerfG, 14.03.2006 - 1 BvR 452/06   

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https://dejure.org/2006,9612
BVerfG, 14.03.2006 - 1 BvR 452/06 (https://dejure.org/2006,9612)
BVerfG, Entscheidung vom 14.03.2006 - 1 BvR 452/06 (https://dejure.org/2006,9612)
BVerfG, Entscheidung vom 14. März 2006 - 1 BvR 452/06 (https://dejure.org/2006,9612)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde betreffend dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung; Versorgung mit einem nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel; Annahme einer Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung; Ordnungsgemäße Erschöpfung des Rechtswegs; Anforderungen an eine ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 90 Abs. 1; SGB V § 34 Abs. 1 S. 1
    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 589
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hamburg, 30.05.2007 - L 1 KR 9/07

    Anspruch auf Erstattung von Kosten für nicht verschreibungspflichtige

    Diese Beteiligung ist mit Blick auf das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die medizinische Versorgung der Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung gesichert bleibt (vgl. BVerfG 14.3.2006 - 1 BvR 452/06, n. v.).

    Neben den dort genannten Medikamenten kommt auch das Medikament Carbamazepin in Betracht (siehe dazu BVerfG 14.3.2006 - 1 BvR 452/06, n. v.).

  • BSG, 07.11.2008 - B 1 KR 58/08 B
    Er legt zudem nicht dar, dass die Behandlung mit aufgezeigten Alternativen, die auf Kosten der Beklagten zur Verfügung gestanden hätten, überhaupt versucht wurde (zu diesem Erfordernis vgl BVerfG, Beschluss der 3. Kammer 1. Senat vom 14.3.2006 - 1 BvR 452/06 ), obwohl nach den mit Revisionszulassungsgründen nicht angegriffenen Feststellungen des LSG dazu Anlass bestanden hätte (keine Kontaktaufnahme mit Prof. Dr. B. von der Zentralklinik Bad Berka erfolgt; Ablehnung einer Behandlung in Marburg nur wegen für unzumutbar gehaltener Anfahrtswege; Bestehen zytostatischer Behandlungsmöglichkeiten).
  • LSG Bayern, 25.04.2007 - L 12 KA 45/03

    Rechtmäßigkeit eines Arztmittelregresses betreffend die Verordnung des

    In Abgrenzung dazu hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 14. März 2006 (1 BvR 452/06) ausgeführt, dass dieser Beschluss den Ausschluss einer neuen Behandlungsmethode und nicht die Anerkennung einer Behandlungsmethode als Therapiestandard im Sinne von § 34 Abs. 1 Satz 2 SGB V betrifft.
  • LSG Hamburg, 13.06.2007 - L 1 KR 46/06

    Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln zur Behandlung einer erektilen

    Diese gebietet grundsätzlich jedoch nur, eine medizinische Versorgung für alle Bürger bereitzuhalten (vgl. BVerfG 14.3.2006 - 1 BvR 452/06, n. v.).
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