Rechtsprechung
   BVerfG, 14.03.2018 - 1 BvR 300/18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,8423
BVerfG, 14.03.2018 - 1 BvR 300/18 (https://dejure.org/2018,8423)
BVerfG, Entscheidung vom 14.03.2018 - 1 BvR 300/18 (https://dejure.org/2018,8423)
BVerfG, Entscheidung vom 14. März 2018 - 1 BvR 300/18 (https://dejure.org/2018,8423)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,8423) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverfassungsgericht

    Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 309 SGB 3, § 86a Abs 3 SGG
    Nichtannahmebeschluss: Fehlendes allgemeines Rechtsschutzbedürfnis im sozialgerichtlichen Verfahren, wenn gegen eine Meldeaufforderung gem § 309 SGB III (juris: SGB 3) unmittelbar Eilrechtsschutz beantragt wurde, ohne vorher Kontakt zur Behörde gesucht zu haben - keine ...

  • Wolters Kluwer

    Willkür eines Richterspruchs i.R.d. Erstattung der Kosten des Beschwerdeführers nach Erledigung eines sozialgerichtlichen Verfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1 ; SGG § 193 Abs. 1 S. 3
    Willkür eines Richterspruchs i.R.d. Erstattung der Kosten des Beschwerdeführers nach Erledigung eines sozialgerichtlichen Verfahrens

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Fehlendes allgemeines Rechtsschutzbedürfnis im sozialgerichtlichen Verfahren, wenn gegen eine Meldeaufforderung gem § 309 SGB III (juris: SGB 3) unmittelbar Eilrechtsschutz beantragt wurde, ohne vorher Kontakt zur Behörde gesucht zu haben - keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung bei der Arbeitsagentur - und die Kostenentscheidung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Übernahme von Anwalts- und Gerichtskosten: Ein teurer Termin beim Arbeitsamt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Voreiliger Weg zum Sozialgericht

  • versr.de (Kurzinformation)

    Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2038
  • NVwZ-RR 2018, 417
  • NZS 2018, 464
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BSG, 19.06.2018 - B 2 U 1/17 R

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem

    Die AA muss mit bloßen Bitten, Empfehlungen oder Einladungen keine Rechtswirkungen (zB iS eines pflichtenkonkretisierenden Verwaltungsakts, dazu BSG vom 29.4.2015 - B 14 AS 19/14 R - BSGE 119, 17 = SozR 4-4200 § 31a Nr. 1, RdNr 30 und vom 19.12.2011 - B 14 AS 146/11 B - Juris RdNr 6 mwN; vgl auch BVerfG Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 14.3.2018 - 1 BvR 300/18 - NVwZ-RR 2018, 417, 418 RdNr 10) verknüpfen wollen; eine Aufforderung kann auch vorliegen, wenn das Abschlagen einer "Bitte", die Nichtbefolgung einer "Empfehlung" oder das Ausschlagen einer "Einladung" nach dem Willen der Behörde rechtlich folgenlos bleiben soll (LSG Baden-Württemberg vom 20.7.2015 - L 1 U 5238/14 - Juris RdNr 33; Wietfeld, aaO, 165) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht