Rechtsprechung
   BVerfG, 14.04.2010 - 1 BvL 8/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,304
BVerfG, 14.04.2010 - 1 BvL 8/08 (https://dejure.org/2010,304)
BVerfG, Entscheidung vom 14.04.2010 - 1 BvL 8/08 (https://dejure.org/2010,304)
BVerfG, Entscheidung vom 14. April 2010 - 1 BvL 8/08 (https://dejure.org/2010,304)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,304) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Bundesverfassungsgericht

    Unvereinbarkeit von § 17 S 1 des "Gesetzes über den Hamburgischen Versorgungsfonds - Anstalt öffentlichen Rechts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 100 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 3 Abs 2 GG, § 613a Abs 1 S 1 BGB, § 80 Abs 2 S 1 BVerfGG
    Unvereinbarkeit von § 17 S 1 des "Gesetzes über den Hamburgischen Versorgungsfonds - Anstalt öffentlichen Rechts - (HVFG)" vom 21. November 2006 (juris: LBKHG HA) mit Art 3 Abs 1, Abs 2 GG - Ungleichbehandlung von zum Umwandlungszeitpunkt in Reinigungsunternehmen ...

  • Wolters Kluwer

    Gleichbehandlung von Arbeitnehmergruppen bei der Privatisierung der Kliniken der Freien und Hansestadt Hamburg; Regelung über das Rückkehrrecht von bestimmten Beschäftigten des "Landesbetriebs Krankenhäuser" ( LBK) Hamburg GmbH in den Dienst der Freien und Hansestadt ...

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Ungleichbehandlung von Reinigungskräften sowie Geschlechtsdiskriminierung bei Krankenhausprivatisierung

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Ungleichbehandlung von Reinigungskräften sowie Geschlechtsdiskriminierung bei Krankenhausprivatisierung

  • Betriebs-Berater

    Ungleichbehandlung von Arbeitnehmergruppen bei Privatisierung von Kliniken

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleichbehandlung von Arbeitnehmergruppen bei der Privatisierung der Kliniken der Freien und Hansestadt Hamburg; Regelung über das Rückkehrrecht von bestimmten Beschäftigten des "Landesbetriebs Krankenhäuser" ( LBK) Hamburg GmbH in den Dienst der Freien und Hansestadt ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Ungleichbehandlung von Arbeitnehmergruppen bei Privatisierung der Kliniken der Stadt Hamburg verfassungswidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ungleichbehandlung von Arbeitnehmergruppen in der Privatisierung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ungleichbehandlung von Arbeitnehmergruppen bei Privatisierung von Kliniken

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Art. 3 I und II GG; Gesetz über die Privatisierung der hamburgischen Krankenhäuser benachteiligt Reinigungskräfte in unzulässiger, geschlechtsspezifischer Weise

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ungleichbehandlung von Arbeitnehmergruppen bei Privatisierung der Kliniken der Stadt Hamburg

  • 123recht.net (Pressemeldung, 2.6.2010)

    Reinigungsfrauen bei Klinikprivatisierung in Hamburg benachteiligt // Bundesverfassungsgericht fordert gesetzliche Neuregelung

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 126, 29
  • BB 2010, 1660
  • DÖV 2010, 697
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (49)

  • BVerfG, 27.01.2015 - 1 BvR 471/10

    Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte in öffentlichen Schulen ist mit der

    Das Grundgesetz bietet Schutz auch vor faktischen Benachteiligungen aufgrund des Geschlechts (vgl. BVerfGE 97, 35 ; 104, 373 ; 113, 1 ; 121, 241 ; 126, 29 ; 132, 72 ).
  • BVerfG, 26.05.2020 - 1 BvL 5/18

    Externe Teilung im Versorgungsausgleich ist bei verfassungskonformer

    Das Grundgesetz steht aber auch solchen Regelungen entgegen, die neutral formuliert und auch nicht verdeckt auf Benachteiligung ausgerichtet sind, jedoch tatsächlich ganz überwiegend Frauen benachteiligen (vgl. BVerfGE 85, 191 ; 97, 35 ; 104, 373 ; 113, 1 ; 121, 241 ; 126, 29 m.w.N.; 132, 72 ; 138, 296 ).

    Über eine solche unmittelbare Ungleichbehandlung hinaus haben verfassungsrechtlich insbesondere auch die faktisch unterschiedlichen Auswirkungen einer Regelung für Frauen und Männer Bedeutung (vgl. BVerfGE 126, 29 m.w.N.).

    Solche faktischen Benachteiligungen können nur gerechtfertigt werden, wenn dafür hinreichend gewichtige Gründe bestehen (vgl. BVerfGE 113, 1 ; 121, 241 ; 126, 29 ; 132, 72 ; 138, 296 ).

  • BVerfG, 10.07.2012 - 1 BvL 2/10

    Ausschluss ausländischer Staatsangehöriger mit humanitären Aufenthaltstiteln vom

    Ob auch in anders gelagerten Fällen eine geschlechtsneutral formulierte Regelung, die im Ergebnis überwiegend Angehörige eines Geschlechts trifft, an Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG zu messen ist (vgl. BVerfGE 97, 35 ; 104, 373 ; 121, 241 ) oder ob dann Art. 3 Abs. 2 GG zur Anwendung kommt (vgl. BVerfGE 113, 1 ; 126, 29 ), bedarf hier keiner Entscheidung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht