Rechtsprechung
   BVerfG, 14.06.2011 - 1 BvR 429/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,958
BVerfG, 14.06.2011 - 1 BvR 429/11 (https://dejure.org/2011,958)
BVerfG, Entscheidung vom 14.06.2011 - 1 BvR 429/11 (https://dejure.org/2011,958)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Juni 2011 - 1 BvR 429/11 (https://dejure.org/2011,958)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,958) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverfassungsgericht

    Keine beitragsfreie Familienversicherung von Kindern in der gesetzlichen Krankenversicherung, wenn Elternteil mit höherem Gesamteinkommen nicht ebenfalls gKV-Mitglied ist - Verfassungsmäßigkeit von § 10 Abs 3 SGB 5, Festhaltung an BVerfGE 107, 205

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 20 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1 GG, GKV-WSG, § 10 Abs 1 Nr 5 SGB 5
    Nichtannahmebeschluss: Keine beitragsfreie Familienversicherung von Kindern in der gesetzlichen Krankenversicherung, wenn Elternteil mit höherem Gesamteinkommen nicht ebenfalls gKV-Mitglied ist - Verfassungsmäßigkeit von § 10 Abs 3 SGB 5, Festhaltung an BVerfGE 107, 205 - keine Änderung an verfassungsrechtlicher Beurteilung durch GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz

  • Wolters Kluwer

    Ausschluss der Kinder verheirateter Elternteile von der Familienversicherung bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 10 Abs. 3 SGB V verstößt nicht gegen Diskriminierungsverbot der Ehe; Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot der Ehe durch Ausschluss der Kinder verheirateter Elternteile von der Familienversicherung bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 10 Abs. 3 SGB V

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss der Kinder verheirateter Elternteile von der Familienversicherung bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 10 Abs. 3 SGB V verstößt nicht gegen Diskriminierungsverbot der Ehe; Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot der Ehe durch Ausschluss der Kinder verheirateter Elternteile von der Familienversicherung bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 10 Abs. 3 SGB V

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen den Ausschluss der Mitversicherung von Kindern in der Familienversicherung erfolglos

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen den Ausschluss der Mitversicherung von Kindern in der Familienversicherung erfolglos

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der selbständige Elternteil und die Familienversicherung des Kindes

  • lto.de (Kurzinformation)

    Weiter keine Familienversicherung für Besserverdienende

  • lto.de (Kurzinformation)

    Weiter keine Familienversicherung für Besserverdienende

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Ausschluss der Mitversicherung von Kindern in der Familienversicherung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kinder dürfen von Familienversicherung ausgeschlossen werden

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Karlsruher Richter gegen neue Regeln für Mitversicherte

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Keine beitragsfreie Mitversicherung für Besserverdiener

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Keine Familienversicherung für Kinder besser verdienender Eltern

  • rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

    Fehlender Familienversicherungsanspruch nicht verfassungswidrig

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Kinder haben nicht immer Anspruch auf beitragsfreie Mitversicherung // Privat versicherter Ehepartner kann Ausschluss rechtfertigen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 18, 477
  • NJW 2011, 2867
  • NZS 2011, 936
  • FamRZ 2011, 1284
  • DB 2011, 16
  • DB 2011, 1643
  • DÖV 2011, 777
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht