Rechtsprechung
   BVerfG, 14.06.2019 - 1 BvR 2433/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,21087
BVerfG, 14.06.2019 - 1 BvR 2433/17 (https://dejure.org/2019,21087)
BVerfG, Entscheidung vom 14.06.2019 - 1 BvR 2433/17 (https://dejure.org/2019,21087)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Juni 2019 - 1 BvR 2433/17 (https://dejure.org/2019,21087)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • HRR Strafrecht

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG; § 185 StGB; § 193 StGB
    Schutz der Meinungsfreiheit und Strafbarkeit wegen Beleidigung (zulässige Kritik an der Verhandlungsführung in einem Zivilprozess; keine Schmähkritik bei Vergleich mit "nationalsozialistischen Sondergerichten" oder "mittelalterlichem Hexenprozess"; Zulässigkeit polemisch ...

  • Burhoff online

    Beleidigung, Schmähkritik, Meinungsfreiheit, Urteilsgründe

  • openjur.de

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG

  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 S 2 RVG, § 185 StGB
    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik - Gegenstandswertfestsetzung

  • Wolters Kluwer

    Gewichtung der drohenden Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit des sich Äußernden und der persönlichen Ehre des von der Äußerung Betroffenen i....

  • Anwaltsblatt

    Art 5 GG
    Bei Sachbezug ist NS-Vergleich eines Anwalts keine verbotene Schmähkritik

  • Anwaltsblatt

    Art 5 GG
    Bei Sachbezug ist NS-Vergleich eines Anwalts keine verbotene Schmähkritik

  • Anwaltsblatt

    Art 5 GG
    Bei Sachbezug ist NS-Vergleich keine verbotene Schmähkritik

  • Anwaltsblatt

    Art 5 GG
    Bei Sachbezug ist NS-Vergleich keine verbotene Schmähkritik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Einordnung einer Äußerung vor Gericht als beleidigungsfähige Schmähkritik; Vergleich der deutschen Gerichtsbarkeit mit nationalsozialistischen Sondergerichten; Vergleich der gerichtlichen Verhandlungsführung mit mittelalterlichen Hexenprozessen

  • datenbank.nwb.de

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik - Gegenstandswertfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    BVerfG zieht Grenzen der Meinungsfreiheit erneut weit

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Verhandlung erinnert an "mittelalterlichen Hexenprozess” oder an "nationalsozialistisches deutsches Sondergericht”: Schmähkritik?

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Richter dürfen wegen ihrer Verhandlungsführung hart angegangen werden ("Hexenprozess" und "NS-Verfahren")

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verletzt die Meinungsfreiheit

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    "Verhandlungsführung der Amtsrichterin wie bei NS-Sondergericht" - Meinungsfreiheit?

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Art 5 GG
    Bei Sachbezug ist NS-Vergleich keine verbotene Schmähkritik

  • datev.de (Pressemitteilung)

    Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Kritik mit sachlichem Bezug zur Verhandlungsführung keine bloße Schmähung einer Richterin

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Richter*innen müssen auch überzogen harte Kritik einstecken können

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Hexenprozess": Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik - Hinsichtlich des Vorliegens von Schmähkritik sind strenge Maßstäbe anzuwenden

Besprechungen u.ä. (4)

  • beck.de (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzung einer Schmähkritik an Richtern

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Art 5 GG
    Bei Sachbezug ist NS-Vergleich keine verbotene Schmähkritik

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 5 Abs. 1 S. 1 Fall 1 GG
    Polemische Äußerungen müssen keine Schmähkritik sein

  • juwiss.de (Entscheidungsbesprechung)

    Lob der Abwägung! Warum die Rechtsfigur der Schmähkritik beerdigt werden sollte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2600
  • NStZ-RR 2019, 277
  • MMR 2019, 668
  • K&R 2019, 582
  • AnwBl 2019, 486
  • AnwBl Online 2019, 628
  • AnwBl Online 2019, 664
  • afp 2019, 472
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