Rechtsprechung
   BVerfG, 14.07.1981 - 1 BvL 24/78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,11
BVerfG, 14.07.1981 - 1 BvL 24/78 (https://dejure.org/1981,11)
BVerfG, Entscheidung vom 14.07.1981 - 1 BvL 24/78 (https://dejure.org/1981,11)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Juli 1981 - 1 BvL 24/78 (https://dejure.org/1981,11)
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Pflichtexemplar

Art. 14 Abs. 1 GG, Verhältnismäßigkeit, Art. 3 GG, Berücksichtigung von Härtefällen

Volltextveröffentlichungen (7)

  • bibliotheksurteile.de

    Pflichtablieferung bibliophiler Werke | Hochschulbibliothek, Landesbibliothek, Verlagsrecht

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Verfassungsmäßigkeit der unentgeltlichen Ablieferung von Belegexemplaren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilweise Verfassungswidrigkeit des Hessischen Pressegesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Presserecht - Pflichtexemplare - Unentgeltliche Ablieferung - Aufwand der Herstellung

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Pflichtexemplar

Besprechungen u.ä.

  • makrolog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pflichtexemplarrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 58, 137
  • NJW 1982, 633
  • GRUR 1982, 45
  • DVBl 1982, 295
  • afp 1982, 61
 
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Wird zitiert von ... (187)

  • BVerfG, 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz

    Nutzungs- und Verfügungsbeschränkungen von Eigentümerbefugnissen können daher keine Enteignung sein (vgl. BVerfGE 52, 1 ; 58, 137 ; 70, 191 ; 72, 66 ), selbst wenn sie die Nutzung des Eigentums nahezu oder völlig entwerten (vgl. BVerfGE 100, 226 ; 102, 1 ).

    Es ist dem Gesetzgeber grundsätzlich nicht verwehrt, eigentumsbeschränkende Inhalts- und Schrankenbestimmungen, die er im öffentlichen Interesse für geboten hält, auch in Härtefällen durchzusetzen, wenn er durch kompensatorische Vorkehrungen unverhältnismäßige oder gleichheitswidrige Belastungen des Eigentümers vermeidet und schutzwürdigem Vertrauen angemessen Rechnung trägt (vgl. BVerfGE 58, 137 ; 79, 174 ; 83, 201 ; 100, 226 ).

  • BVerfG, 28.01.2014 - 2 BvR 1561/12

    Verfassungsmäßigkeit der Filmabgabe nach dem Filmförderungsgesetz -

    Dies ist unschädlich, solange der maßgebliche objektive Regelungsgegenstand und -gehalt (vgl. BVerfGE 4, 60 ; 58, 137 ; 68, 319 ; 70, 251 ; 106, 62 ; 121, 317 ) in seinem Gesamtzusammenhang ein im Schwerpunkt wirtschaftsrechtlicher ist (vgl. BVerfGE 97, 228 ; 116, 202 ; 121, 30 ).
  • BVerfG, 02.03.1999 - 1 BvL 7/91

    Denkmalschutz

    aa) Es ist dem Gesetzgeber grundsätzlich nicht verwehrt, eigentumsbeschränkende Maßnahmen, die er im öffentlichen Interesse für geboten hält, auch in Härtefällen durchzusetzen, wenn er durch kompensatorische Vorkehrungen unverhältnismäßige oder gleichheitswidrige Belastungen des Eigentümers vermeidet und schutzwürdigem Vertrauen angemessen Rechnung trägt (vgl. BVerfGE 58, 137 ; 79, 174 ; 83, 201 ).
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