Rechtsprechung
   BVerfG, 14.08.2013 - 1 BvR 923/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,39243
BVerfG, 14.08.2013 - 1 BvR 923/13 (https://dejure.org/2013,39243)
BVerfG, Entscheidung vom 14.08.2013 - 1 BvR 923/13 (https://dejure.org/2013,39243)
BVerfG, Entscheidung vom 14. August 2013 - 1 BvR 923/13 (https://dejure.org/2013,39243)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 34 Abs 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Zu den Anforderungen an die Begründung einer Urteilsverfassungsbeschwerde - hier: unzureichende Ausführungen der Verfassungsbeschwerdebegründung zu Ausgangssachverhalt, unzureichende Darlegung einer Grundrechtsverletzung - Auferlegung einer Missbrauchsgebühr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 2/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Vorlage der angegriffenen

    Dabei mag hier dahingestellt bleiben, ob die vielfachen Verweise der Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift auf weiter vorgelegte Schriftsätze noch die Grenzen zulässiger Bezugnahmen wahren (vgl. hierzu BVerfGE 80, 257, 263; E 83, 216, 228; BVerfG, Beschluss vom 5. Januar 2010 - 1 BvR 2973/06 -, juris Rn. 4; BVerfG, Beschluss vom 14. August 2013 - 1 BvR 923/13 -, juris Rn. 4).
  • BVerfG, 27.10.2015 - 2 BvR 1809/14

    Auferlegung einer Missbrauchsgebühr zu Lasten des Bevollmächtigten aufgrund der

    Die Missbrauchsgebühr kann dem Bevollmächtigten des Beschwerdeführers auferlegt werden, wenn ihm die missbräuchliche Handlung zuzurechnen ist (vgl. BVerfGK 6, 219 f.; 10, 94 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 14. August 2013 - 1 BvR 923/13 -, juris, Rn. 9).
  • BVerfG, 27.10.2015 - 2 BvR 2233/14

    Auferlegung einer Missbrauchsgebühr zu Lasten des Bevollmächtigten aufgrund der

    Die Missbrauchsgebühr kann dem Bevollmächtigten des Beschwerdeführers auferlegt werden, wenn ihm die missbräuchliche Handlung zuzurechnen ist (vgl. BVerfGK 6, 219 f.; 10, 94 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 14. August 2013 - 1 BvR 923/13 -, juris, Rn. 9).
  • BVerfG, 27.10.2015 - 2 BvR 2091/14

    Auferlegung einer Missbrauchsgebühr zu Lasten des Bevollmächtigten aufgrund der

    Die Missbrauchsgebühr kann dem Bevollmächtigten des Beschwerdeführers auferlegt werden, wenn ihm die missbräuchliche Handlung zuzurechnen ist (vgl. BVerfGK 6, 219 f.; 10, 94 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 14. August 2013 - 1 BvR 923/13 -, juris, Rn. 9).
  • BVerfG, 27.10.2015 - 2 BvR 2092/14

    Auferlegung einer Missbrauchsgebühr zu Lasten des Bevollmächtigten aufgrund der

    Die Missbrauchsgebühr kann dem Bevollmächtigten des Beschwerdeführers auferlegt werden, wenn ihm die missbräuchliche Handlung zuzurechnen ist (vgl. BVerfGK 6, 219 f.; 10, 94 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 14. August 2013 - 1 BvR 923/13 -, juris, Rn. 9).
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