Rechtsprechung
   BVerfG, 14.12.2004 - 1 BvR 411/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3333
BVerfG, 14.12.2004 - 1 BvR 411/00 (https://dejure.org/2004,3333)
BVerfG, Entscheidung vom 14.12.2004 - 1 BvR 411/00 (https://dejure.org/2004,3333)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Dezember 2004 - 1 BvR 411/00 (https://dejure.org/2004,3333)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3333) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG; Art. 5 Abs. 2 GG; § 95 TKG a.F.; § 86 TKG a.F.; § 89 TKG n.F. § 148 TKG n.F.; § 193 StGB
    Rundfunkfreiheit; Eingriff (strafgerichtliche Verurteilung); Verletzung (Schranke der allgemeinen Gesetze); Abhörverbot bei Funksendungen (Abhören; nicht für die Funkanlage bestimmt; Nachricht); Rechtfertigung (keine unmittelbare Anwendung der Wahrnehmung berechtigter ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Strafrechtliche Verurteilung eines Journalisten wegen Ausstrahlung abgehörten Polizeifunks (§§ 86, 95 TKG aF) verletzt Betroffenen nicht in Grundrechten - § 86 S 2, § 95 TKG aF verfassungsgemäß, insb hinreichend bestimmt und mit Art 3 Abs 1 GG vereinbar

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Ausstrahlung von aus dem Polizeifunk abgehörten Sätzen durch den als verantwortlichen Redakteur und Verfasser im Sinne des Pressegesetzes des Landes Brandenburg in einer Fernsehsendung; Erstreckung des Geheimnisschutzes auf die Weitergabe illegal erlangter Nachrichten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafbarkeit der Wiedergabe des Polizeifunks in einer Fernsehsendung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2005, 119
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - 5 Ss 63/05

    Strafbarkeit des Mitführens von Waffen in Flugzeugen; Mitführen einer Waffe

    Ist die Information rechtswidrig erlangt worden, fällt aber nur deren Verbreitung in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG (BVerfGE 66, 116, 137; BVerfG NStZ-RR 2005, 119).
  • OLG Nürnberg, 06.09.2006 - 2 St OLG Ss 170/06

    Erkennbarkeit der Tragweite und Verfassungsmäßigkeit der Strafvorschrift des §

    bb) Diesen überzeugenden Ausführungen, die vom Bundesverfassungsgericht (1. Kammer des Ersten Senats, NStZ-RR 2005, 119, 120) ausdrücklich als eine dem Bestimmtheitsgebot Rechnung tragende Auslegung des einfachen Rechts gewürdigt worden sind und die auch im wissenschaftlichen Schrifttum (Bär MMR 1999, 361) Zustimmung gefunden haben, schließt sich der Senat an.

    cc) Auch im Übrigen ist § 89 Satz 1 TKG Teil der verfassungsmäßigen Ordnung und verstößt nicht gegen höherrangiges Recht (vgl. BVerfG - 1. Kammer des Ersten Senats -, NStZ-RR 2005, 119, 120).

  • OLG Rostock, 05.11.2014 - 2 W 12/14

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Identifizierende Berichterstattung durch

    Andererseits ist aber anerkannt, dass es innerhalb des Anwendungsbereichs der in Art. 5 Abs. 1 GG geregelten Meinungs- und Pressefreiheit und durch die berechtigten Bedürfnisse einer pressemäßigen Berichterstattung gerechtfertigt sein kann, rechtswidrig recherchierte Informationen pressemäßig zu verbreiten (st. Rspr. seit BVerfG v. 25.01.1984, 1 BvR 272/81 - Springer/Wallraff -, juris Tz. 55; BVerfG v. 14.12.2004, 1 BvR 411/00, juris Tz. 22).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht