Rechtsprechung
   BVerfG, 15.02.1995 - 2 BvR 383/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2823
BVerfG, 15.02.1995 - 2 BvR 383/94 (https://dejure.org/1995,2823)
BVerfG, Entscheidung vom 15.02.1995 - 2 BvR 383/94 (https://dejure.org/1995,2823)
BVerfG, Entscheidung vom 15. Februar 1995 - 2 BvR 383/94 (https://dejure.org/1995,2823)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2823) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrige Änderung des Schuldspruchs in der Revisionsinstanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Willkürliche Verurteilung - Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - Zwischenlagerung des Rauschgifts - Weitergabe an einen Dealer

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 116
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 30.11.2000 - 2 BvR 1473/00

    Schüsse auf DDR-Grenzer als Mordversuch

    Willkür liegt weder im Sinne des Art. 3 Abs. 1 GG (vgl. Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 1995 - 2 BvR 383/94 -, NJW 1996, S. 116 f.) noch im Sinne des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG (vgl. Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Mai 1991 - 2 BvR 1380/90 -, NJW 1991, S. 2893 f.) vor.
  • BVerfG, 01.03.2000 - 2 BvR 2049/99

    Schuldspruchberichtigung durch Revisionsgericht verfassungsrechtlich nicht zu

    Die das Verfahren vereinfachende Schuldspruchberichtigung zu Gunsten wie auch zu Ungunsten des Angeklagten durch ein Revisionsgericht entsprechend §§ 349 Abs. 2, 354 Abs. 1 StPO ist grundsätzlich verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. Beschlüsse der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 1995 - 2 BvR 383/94 - und vom 11. Oktober 1990 - 2 BvR 1188/90 -, NJW 1996, S. 116; Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 28. November 1985 - 2 BvR 1395/85 - und vom 19. März 1985 - 2 BvR 274/85 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2000 - 10 B 1831/99

    Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung für eine Windkraftanlage ; Gebot der

    vgl. hierzu BGH, Urteil vom 4. Juli 1994 - VII ZR 270/83 - BGHZ 90, 70, 73; BGH, Urteil vom 22. Dezember 1995 - V ZR 334/94 - NJW 1996, 116.
  • VerfGH Sachsen, 29.08.1996 - 11-IV-95
    18 Abs. 1 SächsVerf folgende Verbot willkürlicher Entscheidungen (vgl. Beschluß des VerfGH vom 27.06.1996 - Vf.48 und 49-IV-94) nur verstoßen, wenn es sachlich schlechterdings unhaltbar wäre und damit unsachliche Erwägungen eine staatliche Entscheidung getragen hätten (vgl. BVerfG NJW 1996, 116 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht