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   BVerfG, 15.03.2007 - 1 BvR 2780/06   

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https://dejure.org/2007,891
BVerfG, 15.03.2007 - 1 BvR 2780/06 (https://dejure.org/2007,891)
BVerfG, Entscheidung vom 15.03.2007 - 1 BvR 2780/06 (https://dejure.org/2007,891)
BVerfG, Entscheidung vom 15. März 2007 - 1 BvR 2780/06 (https://dejure.org/2007,891)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Teilnahmepflicht am Ethikunterricht ohne Abmeldemöglichkeit in Berlin verletzt weder die Religionsfreiheit der Schüler noch das Erziehungsrecht der Eltern - zum staatlichen Erziehungsauftrag

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit der Pflicht zur Teilnahme am Ethikunterricht ohne Abmeldemöglichkeit im Land Berlin; Einführung des Faches Ethik als ordentliches Lehrfach; Verpflichtende Teilnahme am Ethikunterricht im Gegensatz zur freiwilligen Teilnahme am ...

  • datenbank.flsp.de

    Ethikunterricht - Ethikunterricht ohne Abmeldemöglichkeit

  • Judicialis

    GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 4 Abs. 1; ; GG Art. 4 Abs. 2; ; GG Art. 6 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Pflicht zur Teilnahme am Ethikunterricht ohne Abmeldemöglichkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Einführung des Ethikunterrichts in Berlin als Pflichtfach verfassungsgemäß

  • spiegel.de (Pressebericht)

    Berliner Schulen - Pflichtfach Ethik ist verfassungsgemäß

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Einführung des Ethikunterrichts in Berlin als Pflichtfach verfassungsgemäß

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 10, 423
  • NVwZ 2008, 72
  • FamRZ 2008, 37
  • DVBl 2007, 693
  • DÖV 2007, 653
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BVerwG, 11.09.2013 - 6 C 25.12

    Glaubensfreiheit; staatliche Schulaufsicht; staatlicher Erziehungs- und

    Sie setzt auch voraus, dass Minderheiten sich nicht selbst abgrenzen und sich der Konfrontation mit Unterrichtsinhalten, gegen die sie religiöse, weltanschauliche oder kulturelle Vorbehalte hegen, nicht stets von vornherein verschließen dürfen (vgl. BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 29. April 2003 a.a.O., vom 31. Mai 2006 a.a.O. S. 155 f. und vom 15. März 2007 - 1 BvR 2780/06 - BVerfGK 10, 423 ).
  • VerfGH Bayern, 03.12.2019 - 6-VIII-17

    Einzelne Vorschriften des Bayerischen Integrationsgesetzes verfassungswidrig

    Deren Glaubens- und Gewissensfreiheit schließt zwar das Recht ein, ihrem Kind die von ihnen für richtig gehaltene religiöse oder weltanschauliche Erziehung zu vermitteln und nicht geteilte Ansichten von ihnen fernzuhalten (VerfGHE 55, 189/196; BVerfG vom 15.3.2007 NVwZ 2008, 72/73 m. w. N.).

    Die dazu in den Sätzen 2 und 3 enthaltenen Regelungen, wonach eine Befreiung nur gewährt werden soll, soweit dies verfassungsrechtlich zwingend ist und keine sonstigen organisatorischen oder prozeduralen Möglichkeiten verfügbar sind, stehen im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Verhältnis von Glaubensfreiheit und allgemeiner Schulpflicht (dazu VerfGHE 55, 189/196 f.; BVerfG NVwZ 2008, 72/73; BVerwG vom 11.9.2013 NVwZ 2014, 237/239 ff.).

    Das gilt nicht allein für den schulischen Bereich, in dem der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag (Art. 131 BV, Art. 6 Abs. 2 GG) das Recht umfasst, den Kindern und Jugendlichen die für das gesellschaftliche Zusammenleben notwendige soziale und staatsbürgerliche Kompetenz zu vermitteln (dazu BVerfG vom 15.3.2007 NVwZ 2008, 72/73 f.).

  • BVerwG, 11.09.2013 - 6 C 12.12

    Erziehungsrecht der Eltern in religiöser Hinsicht; staatliche Schulaufsicht;

    Sie setzt auch voraus, dass Minderheiten sich nicht selbst abgrenzen und sich der Konfrontation mit Unterrichtsinhalten, gegen die sie religiöse, weltanschauliche oder kulturelle Vorbehalte hegen, nicht stets von vornherein verschließen dürfen (vgl. BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 29. April 2003 a.a.O., vom 31. Mai 2006 a.a.O. S. 155 f. und vom 15. März 2007 - 1 BvR 2780/06 - BVerfGK 10, 423 ).
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