Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Vollstreckungsschutz in einem auf Räumung von Wohnraum gerichteten Zwangsvollstreckungsverfahren

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 765a ZPO, § 885 Abs 1 S 1 ZPO
  Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl Vollstreckungsschutz gegen Zwangsräumung einer Wohnung nach einstweiliger Einstellung der Räumungsvollstreckung

• Wolters Kluwer

  Vollstreckungsschutz in einem auf Räumung von Wohnraum gerichteten Zwangsvollstreckungsverfahren; Zumutbarkeit der Rechtswegerschöpfung

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl Vollstreckungsschutz gegen Zwangsräumung einer Wohnung nach einstweiliger Einstellung der Räumungsvollstreckung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vollstreckungsschutz in einem auf Räumung von Wohnraum gerichteten Zwangsvollstreckungsverfahren; Zumutbarkeit der Rechtswegerschöpfung

• rechtsportal.de

  BVerfGG § 90 Abs. 2 S. 1
  Vollstreckungsschutz in einem auf Räumung von Wohnraum gerichteten Zwangsvollstreckungsverfahren; Zumutbarkeit der Rechtswegerschöpfung

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl Vollstreckungsschutz gegen Zwangsräumung einer Wohnung nach einstweiliger Einstellung der Räumungsvollstreckung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)

• BVerfG, 23.03.2023 - 2 BvR 1507/22

  Verfassungsbeschwerde gegen eine - verfassungsrechtlich bedenkliche - Verwehrung …

  Denn das Bundesverfassungsgericht hat in anderen Fällen Rechtsschutz selbst bei kurzfristiger Antragstellung gewährt (vgl. etwa BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 15. März 2017 - 2 BvR 321/17 -).
• BVerfG, 17.05.2022 - 2 BvR 661/22

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend die bereits vollzogene Zwangsräumung …

  Dies wäre vor allem deshalb erforderlich gewesen, weil in anderen Fällen das Bundesverfassungsgericht Rechtsschutz selbst bei kurzfristiger Antragstellung gewährt hat (vgl. etwa BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 15. März 2017 - 2 BvR 321/17 - vgl. ferner BGH…, Beschluss vom 21. Dezember 2004 - IXa ZB 324/03 -, juris, Rn. 16, zur Rechtslage im fachgerichtlichen Verfahren).
• VerfGH Thüringen, 11.04.2018 - VerfGH 8/18

  Einstweilige Anordnung wegen Wohnungsräumung

  Bei einer drohenden Zwangsräumung von Wohnraum gehört zum Rechtsweg auch der Antrag auf Vollstreckungsschutz nach § 765a Zivilprozessordnung (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 15. März 2017 - 2 BvR 321/17 -, juris Rn. 2).