Rechtsprechung
BVerfG, 15.04.2020 - 2 BvR 43/20 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Ablehnungsgesuch als unzulässig verworfen und Verfassungsbeschwerde nicht angenommen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 19 Abs 1 BVerfGG, § 19 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 93d Abs 1 S 3 BVerfGG
Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung (§ 93d Abs 1 S 3 BVerfGG) - Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen Befangenheitsgesuchs
- rewis.io
Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung (§ 93d Abs 1 S 3 BVerfGG) - Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen Befangenheitsgesuchs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung (§ 93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG ); Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen Befangenheitsgesuchs
- rechtsportal.de
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen Befangenheitsgesuchs
- datenbank.nwb.de
Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung (§ 93d Abs 1 S 3 BVerfGG) - Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen Befangenheitsgesuchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ws 176/19
- BVerfG, 15.04.2020 - 2 BvR 43/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 29.05.2019 - 2 BvR 80/19
Nichtannahmebeschluss ohne weitere Begründung - Verwerfung offensichtlich …
Auszug aus BVerfG, 15.04.2020 - 2 BvR 43/20
Das gegen den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts sowie die Richterinnen Baer und Ott gerichtete Ablehnungsgesuch ist offensichtlich unzulässig, weil sie nicht der zur Entscheidung berufenen Kammer angehören (…vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 18. Januar 2018 - 2 BvR 2691/17 -, Rn. 2;… Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 22. Mai 2019 - 2 BvR 750/19 -, Rn. 4; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 29. Mai 2019 - 2 BvR 80/19 -, Rn. 5). - BVerfG, 22.05.2019 - 2 BvR 750/19
Nichtannahme einer unzulässigen Verfassungsbeschwerde und Verwerfung eines …
Auszug aus BVerfG, 15.04.2020 - 2 BvR 43/20
Das gegen den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts sowie die Richterinnen Baer und Ott gerichtete Ablehnungsgesuch ist offensichtlich unzulässig, weil sie nicht der zur Entscheidung berufenen Kammer angehören (…vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 18. Januar 2018 - 2 BvR 2691/17 -, Rn. 2; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 22. Mai 2019 - 2 BvR 750/19 -, Rn. 4;… Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 29. Mai 2019 - 2 BvR 80/19 -, Rn. 5). - BVerfG, 18.01.2018 - 2 BvR 2691/17
Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde und Verwerfung eines …
Auszug aus BVerfG, 15.04.2020 - 2 BvR 43/20
Das gegen den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts sowie die Richterinnen Baer und Ott gerichtete Ablehnungsgesuch ist offensichtlich unzulässig, weil sie nicht der zur Entscheidung berufenen Kammer angehören (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 18. Januar 2018 - 2 BvR 2691/17 -, Rn. 2;… Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 22. Mai 2019 - 2 BvR 750/19 -, Rn. 4;… Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 29. Mai 2019 - 2 BvR 80/19 -, Rn. 5).