Rechtsprechung
   BVerfG, 15.06.2016 - 1 BvR 2544/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,16719
BVerfG, 15.06.2016 - 1 BvR 2544/08 (https://dejure.org/2016,16719)
BVerfG, Entscheidung vom 15.06.2016 - 1 BvR 2544/08 (https://dejure.org/2016,16719)
BVerfG, Entscheidung vom 15. Juni 2016 - 1 BvR 2544/08 (https://dejure.org/2016,16719)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,16719) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, Art 34 PolAufgG BY vom 01.08.2008
    Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer unmittelbar gegen Vorschriften des bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (juris: VerfSchutzG BY 1997) bzw des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (juris: PolAufgG BY) idF vom 01.08.2008 gerichteten Verfassungsbeschwerde - keine ...

  • Wolters Kluwer

    Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme von Abgeordneten des Landtags; Maßnahme des verdeckten Zugriffs auf ein informationstechnisches System gegen Berufsgeheimnisträger; Statthaftigkeit einer Verfassungsbeschwerde

  • rewis.io

    Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer unmittelbar gegen Vorschriften des bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (juris: VerfSchutzG BY 1997) bzw des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (juris: PolAufgG BY) idF vom 01.08.2008 gerichteten Verfassungsbeschwerde - keine ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme von Abgeordneten des Landtags; Maßnahme des verdeckten Zugriffs auf ein informationstechnisches System gegen Berufsgeheimnisträger; Statthaftigkeit einer Verfassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de

    Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme von Abgeordneten des Landtags; Maßnahme des verdeckten Zugriffs auf ein informationstechnisches System gegen Berufsgeheimnisträger; Statthaftigkeit einer Verfassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Bayerisches Polizeiaufgabengesetz und Bayerisches Verfassungsschutzgesetz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verdeckte Online-Datenerhebungen durch Polizei und Verfassungsschutz in Bayern

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Bayerisches Polizeiaufgabengesetz und Bayerisches Verfassungsschutzgesetz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen Bayerisches Polizeiaufgabengesetz und Bayerisches Verfassungsschutzgesetz erfolglos - Geheimdienstliche Befugnisse zur Online-Durchsuchung und Datenerhebung

Sonstiges (3)

  • nrw.de (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Verfassungsbeschwerdeschrift

  • ltsh.de PDF (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Verfassungsbeschwerdeschrift

  • Deutscher Bundestag PDF (Verfahrensmitteilung)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 1407
  • NVwZ-RR 2016, 761
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht