Rechtsprechung
   BVerfG, 15.08.1996 - 2 BvR 1833/95   

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https://dejure.org/1996,2396
BVerfG, 15.08.1996 - 2 BvR 1833/95 (https://dejure.org/1996,2396)
BVerfG, Entscheidung vom 15.08.1996 - 2 BvR 1833/95 (https://dejure.org/1996,2396)
BVerfG, Entscheidung vom 15. August 1996 - 2 BvR 1833/95 (https://dejure.org/1996,2396)
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Transsexuelle Gefangene

Anrede als "Herr" trotz Vornamenänderung i.R. der "kleinen Lösung";

Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG, § 1 ff TSG, § 10 TSG,

Volltextveröffentlichungen (3)

  • archive.org

    Anrede bei Namensänderung ohne Personenstandsänderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafvollzug einer Transsexuellen in einem Männergefängnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1632
  • NVwZ 1997, 781 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 13.03.2018 - VI ZR 143/17

    Kein Anspruch auf weibliche Personenbezeichnungen in Vordrucken und Formularen

    Eine Person darf deshalb nicht entgegen ihrem Rollenverständnis angeredet und angeschrieben werden (BVerfG [K], Beschlüsse vom 15. August 1996 - 2 BvR 1833/95, NJW 1997, 1632 Rn. 8, 11, 13; vom 27. Oktober 2011 - 1 BvR 2027/11, NJW 2012, 600 Rn. 12 f.).
  • BGH, 06.09.2017 - XII ZB 660/14

    Frau-zu-Mann-Transsexueller gilt rechtlich als Mutter eines von ihm geborenen

    Denn die Frage der Geschlechtszugehörigkeit eines Menschen betrifft seinen Sexualbereich und damit seine Intimsphäre (vgl. BVerfG NJW 1997, 1632, 1633).
  • OLG Schleswig, 17.04.2014 - 2 W 25/14

    Handelsregisterverfahren: Nachträgliche Veränderung eines abgeschlossenen

    Die Frage der Geschlechtszugehörigkeit eines Menschen betrifft nämlich seinen Sexualbereich und damit seine Intimsphäre (BVerfG, NJW 1997, S. 1632 ff.).
  • OLG Frankfurt, 12.11.2004 - 20 W 452/02

    Vorlage an das Bundesverfassungsgericht: Beschränkung der Antragsberechtigung zur

    Für das Auftreten in einer bestimmten Geschlechtsrolle ist nach allgemeinem Verständnis auch der Name und die Anrede von zentraler Bedeutung (vgl. BVerfG a.a.0. und NJW 1993, 1517 sowie NJW 1997, 1632).
  • BVerfG, 27.10.2011 - 1 BvR 2027/11

    Senatsentscheidung zu § 8 Abs 1 Nr 3, Nr 4 TSG vom 11.01.2011 gebietet keine

    Die Achtung vor der in § 1 TSG vorgesehenen Rollenentscheidung verlangt, eine Person ihrem in der rechtswirksamen Änderung des Vornamens zum Ausdruck gebrachten Selbstverständnis entsprechend anzureden und anzuschreiben (vgl. Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 15. August 1996 - 2 BvR 1833/95 -, NJW 1997, S. 1632 ).
  • BayObLG, 08.12.2003 - 1Z BR 52/03

    Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Antragsberechtigung nach dem TSG bei

    Das Bundesverfassungsgericht hat zum Recht des Transsexuellen auf Anerkennung seiner Geschlechtszugehörigkeit im Beschluss vom 15.8.1996, Az. 2 BvR 1833/95 (NJW 1997, 1632/1633) ausgeführt: .
  • OLG Karlsruhe, 30.11.2000 - 3 Ws 173/99

    Justizvollzug; Kosten einer Transsexualitätsbehandlung ; Psychotherapeutische

    Jedermann kann daher von den staatlichen Organen - auch im Strafvollzug - die Achtung seiner individuellen Entscheidung über seine Geschlechtszugehörigkeit verlangen (BVerfG NJW 1997, 1632 ff. = StAZ 1997, 272 mit Anm. Geister).
  • KG, 14.02.2019 - 1 W 102/18

    Im Geburtenregister einzutragender Vorname eines Elternteils, dessen Vorname gem.

    Die Frage der empfundenen Geschlechtszugehörigkeit eines Menschen betrifft seinen Sexualbereich und damit seine Intimsphäre (vgl. BVerfG, NJW 1997, 1632, 1633).
  • OLG Karlsruhe, 17.04.2007 - 2 Ws 340/05

    Anspruch eines Maßregelvollzugspatienten auf die Durchführung einer

    Bereits mit diesem Schritt - der Inanspruchnahme der so genannten "kleinen Lösung" nach dem TSG, das dem Schutz der Grundrechte der Transsexuellen aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG dient (vgl. BVerfGE 88, 87 ; NJW 1997, 1632 ) - hat die Untergebrachte damit begonnen, in der ihrem Empfinden entsprechenden Geschlechterrolle zu leben.
  • KG, 19.07.2002 - 1 AR 652/02

    Vollziehung der Untersuchungshaft gegen eine transsexuell geprägte Person

    So kann die betroffene Person verlangen, geschlechtsspezifisch mit ihrem neuen Namen angesprochen zu werden (vgl. BVerfG, NJW 1997, 1632 ).
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