Rechtsprechung
   BVerfG, 15.09.2011 - 2 BvR 1516/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 104 Abs. 1 GG; § 67d Abs. 3 Satz 1 StGB; § 2 Abs. 6 StGB; § 1 Abs. 1 Nr. 1 ThUG
    Sicherungsverwahrung ("Altfälle"); Vertrauensschutz, Verhältnismäßigkeit (strikte Prüfung; erhöhte Anforderungen); psychische Störung; dissoziale Persönlichkeitsstörung

  • lexetius.com
  • openjur.de

    §§ 21, 67d Abs. 3 Satz 1, 20 StGB; Artt. 104 Abs. 1, 20 Abs. 3, 2 Abs. 2 Satz 2 GG; § 1 Abs. 1 Nr. 1 ThUG
    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die zeitlich befristete Fortdauer der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung in einem sog. "Altfall"

  • Bundesverfassungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 104 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, Art 2 Abs 2 S 2 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, Art 5 Abs 1 S 2 Buchst e MRK
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 GG sowie iVm Art 20 Abs 3 GG durch Hinausschieben des Zeitpunktes der Entlassung aus der Sicherungsverwahrung in einem sog. "Altfall" nach § 67d Abs 3 S 1 StGB (vgl die Senatsentscheidung des BVerfG vom 04.05.2011, 2 BvR 2333/08) - Zur Auslegung des Merkmals der "psychischen Störung" gem § 1 Abs 1 Nr 1 ThUG als unbestimmtem Rechtsbegriff und eigenständiger Kategorie neben §§ 20, 21 StGB

  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde gegen die Bestimmung eines Entlassungstermins aus der Sicherungsverwahrung in einem sog. "Altfall"

  • nwb
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 67d Abs. 3 S. 1; ThUG § 1 Abs. 1 Nr. 1
    Verfassungsbeschwerde gegen die Bestimmung eines Entlassungstermins aus der Sicherungsverwahrung in einem sog. "Altfall"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die zeitlich befristete Fortdauer der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung in einem sog. "Altfall"

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die zeitlich befristete Fortdauer der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung in einem sog. "Altfall"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Karlsruhe und die Sicherungsverwahrung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Sicherungsverwahrung - Sexualstraftäter mit Verfassungsbeschwerde erfolgreich

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Fortdauer der Sicherungsverwahrung bei Altfällen: "Psychische Störung" liegt unterhalb der Schwelle der Vorschriften zur Schuldfähigkeit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sicherungsverwahrung: Sexualstraftäter mit Verfassungsbeschwerde erfolgreich

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Sicherungsverwahrung: Fall eines Sexualtäters muss erneut geprüft werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sicherungsverwahrung - Sexualstraftäter mit Verfassungsbeschwerde erfolgreich

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Karlsruhe präzisiert Regelungen zur Sicherungsverwahrung // Abnorm aggressive Täter können leichter festgehalten werden

Besprechungen u.ä. (4)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    BVerfG erneut zur Sicherungsverwahrung: Verwahrung, Therapie oder Therapieverwahrung?

  • beck.de (Entscheidungsanmerkung)

    Zur "psychischen Störung" als Grundlage für "Therapieunterbringung"

  • taz.de (Pressekommentar, 07.10.2011)

    Wegschließen leicht gemacht

  • zis-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Krank - gestört - gefährlich: Wer fällt unter § 1 Therapieunterbringungsgesetz und Art. 5 Abs. 1 lit. e EMRK? (Dr. Christine Morgenstern; ZIS 2011, 974)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 19, 62



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)  

  • BVerfG, 11.07.2013 - 2 BvR 2302/11  

    Therapieunterbringungsgesetz entspricht bei verfassungskonformer Auslegung dem

    Die psychische Störung als unbestimmter Rechtsbegriff (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 15. September 2011 - 2 BvR 1516/11 -, juris, Rn. 39) erfährt durch die in der Gesetzesbegründung (vgl. BTDrucks 17/3403, S. 53 f.) aufgenommene Anknüpfung an die zu Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe e EMRK entwickelten Voraussetzungen und die Anlehnung an die Begriffswahl der heute in der Psychiatrie genutzten Diagnoseklassifikationssysteme eine Konturierung, die zusammen mit den weiteren gesetzlichen Merkmalen einer präzisierenden, den Anforderungen an die Bestimmtheit genügenden Auslegung zugänglich ist.
  • OLG Saarbrücken, 14.05.2012 - 5 W 44/12  

    Begriff der psychischen Störung i.S. von § 1 Abs. 1 ThUG

    Das Bundesverfassungsgericht hat, seinerseits Bezug nehmend auf den in der Begründung zum Therapieunterbringungsgesetz zum Ausdruck gebrachten Willen des Gesetzgebers, das tatbestandliche Merkmal der psychischen Störung im Sinne des § 1 ThUG in seinem Beschluss vom 15.9.2011 ( 2 BvR 1516/11 - StV 2012, 25 ) konkretisiert.

    Ungeachtet der ergänzenden Bezugnahme der Gesetzesbegründung zum Therapieunterbringungsgesetz auf die psychiatrischen Klassifikationssysteme ICD-10 und DSM-IV handele es sich bei dem Begriff der "psychischen Störung" in § 1 Abs. 1 Nr. 1 ThUG um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der mit den überkommenen Kategorisierungen der Psychiatrie nicht deckungsgleich sei (BVerfG, Beschl. v. 15.9.2011 - 2 BvR 1516/11 - StV 2012, 25 ).

    Unerheblich ist hingegen, ob er zugleich subjektiv einen Leidensdruck oder eine Behinderung in seiner Lebensführung empfindet (BVerfG, Beschl. v. 15.9.2011 - 2 BvR 1516/11 - StV 2012, 25 ; zum Fehlen eines Leidensdrucks gerade in den Fällen der dissozialen Persönlichkeitsstörung siehe auch Dessecker, zis 2011, 706, 712), ob sie mit Heilungschancen behandelt werden kann (hierzu Morgenstern, zis 2011, 974, 979) und ob sie eine Beeinträchtigung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit bedingt (zur Abkopplung des Begriffs der psychischen Störung von den §§ 20, 21 StGB auch BGH, Urt. v. 21.6.2011 - 5 StR 52/11 - NJW 2011, 2744 ).

    Dass es auf Letzteres im hiesigen Zusammenhang nicht ankommen kann, folgt schon daraus, dass das Therapieunterbringungsgesetz auf den gegenwärtigen psychischen Zustand des Betroffenen abstellt, während die Begriffe der Schuldunfähigkeit oder erheblich verminderten Schuldfähigkeit jeweils auf den Zustand zum Zeitpunkt der Begehung einer bestimmten Tat (welcher?) abstellen (in diesem Sinne Peglau, Anm. zu BVerfG, Beschl. v. 15.9.2011 - 2 BvR 1516/11 - jurisPR-StrafR 22/2011, Anm. 2).

    Er ist im Übrigen der Auffassung, dass insbesondere die aktuellen Ausführungen des EGMR in der dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.9.2011( 2 BvR 1516/11, StV 2012, 25 ) zeitlich nachfolgenden Kronbergner-Entscheidung vom 19.1.2012 Gegenteiliges nicht notwendig nahe legen.

  • EGMR, 07.01.2016 - 23279/14  

    Therapieunterbringung (Sicherungsverwahrung) bei schwerer psychischer Störung

    2.  The decision of 15 September 2011 73.  In a decision of 15 September 2011 (file no. 2 BvR 1516/11), the Federal Constitutional Court, referring to its judgment of 4 May 2011 (cited above), reiterated that the prolongation of a person's preventive detention beyond the former ten-year time-limit applicable at the time of the person's conviction was only possible if the requirements of Article 5 § 1 (e) of the Convention were met.

    The domestic courts' interpretation of the term "mental disorder" was too wide in this respect (he referred, in particular, to the Federal Constitutional Court's decision of 15 September 2011, file  no. 2 BvR 1516/11, see paragraphs 73-74 above).

  • EGMR, 28.11.2013 - 7345/12  

    GLIEN v. GERMANY

    In einem Beschluss vom 15. September 2011 (2 BvR 1516/11) wies das Bundesverfassungsgericht unter Bezugnahme auf sein Urteil vom 4. Mai 2011 (a.a.O.) erneut darauf hin, dass eine Verlängerung der Unterbringung einer Person in der Sicherungsverwahrung über die zum Zeitpunkt ihrer Verurteilung anwendbare Zehnjahresfrist hinaus nur möglich sei, wenn die Voraussetzungen nach Artikel 5 Abs. 1 Buchstabe e der Konvention erfüllt seien.

    Diese Auslegung sei durch einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15. September 2011 (2 BvR 1516/11, siehe Rdnr. 50) bestätigt wurden.

  • OLG Köln, 01.02.2012 - 2 Ws 27/12  

    Fortdauer der Sicherungsverwahrung in den sog. Altfällen; Begriff der

    Hierbei handelt es sich insgesamt um eine psychische Störung i.S.d. § 1 ThUG, weil entscheidend für diese Einordnung des Verhaltens einer Person als psychische Störung der Grad der objektiven Beeinträchtigung der Lebensführung in sozialer und ethischer Hinsicht ist, der anhand des gesamten - auch des strafrechtlich relevanten Verhaltens - des Betroffenen zu bestimmen ist (vgl. BVerfG - 3. Kammer des 2. Senats -, Beschluss vom 15.09.2011 - 2 BvR 1516/11 -).

    Auch wenn die Frage nach dem Vorliegen einer psychischen Störung im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 1 ThUG regelmäßig nur auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens zu beantworten sein wird, obliegt die rechtliche Beurteilung der von Sachverständigen ermittelten medizinischen oder psychologischen Tatsachen allein den Gerichten (BVerfG Entscheidung vom 15.9.2011 Az. 2 BvR 1516/11).

    Letztlich deckt der Begriff der "psychischen Störung" ein breites Spektrum von Erscheinungsformen ab, von denen nur ein Teil in der psychiatrisch-forensischen Begutachtungspraxis als psychische Erkrankung gewertet wird (Bundestagsdrucksache 17/3403 S. 53, 54; BVerfG Entscheidung vom 15.9.2011 Az. 2 BvR 1516/11).

  • BVerfG, 13.10.2011 - 2 BvR 1509/11  

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Aussetzung der Unterbringung in der

    Infolge der außerordentlich hohen Eingriffsintensität ist eine befristete Fortdauer der Freiheitsentziehung in diesen Fällen mit dem Freiheitsanspruch der Betroffenen von - vornherein nicht in einen verhältnismäßigen Ausgleich zu bringen (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 15. September 2011 - 2 BvR 1516/11 -, www.bverfg.de, Rn. 28).
  • LG Regensburg, 28.10.2011 - 7 AR 9/11  

    Unterbringung in einer geschlossene Einrichtung: Begriff der psychischen Störung;

    Ob seine Merkmale im Einzelfall erfüllt sind, haben die Gerichte eigenständig zu prüfen (vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.09.2011 - 2 BvR 1516/11 -).

    Vielmehr sind auch spezifische Störungen der Persönlichkeit, des Verhaltens, der Sexualpräferenz sowie der Impuls- und Triebkontrolle unter diesen Begriff zu fassen; gleiches gilt insbesondere auch für die dissoziale Persönlichkeitsstörung (vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.09.2011 - 2 BvR 1516/11 -).

  • OLG Hamm, 22.12.2011 - 23 W 3/11  

    Begriff der psychischen Störung i.S. von § 1 Abs. 1 Nr. 1 ThUG

    Darüber hinaus führt das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 15.09.2011 (2 BvR 1516/11) aus, dass es Aufgabe der Rechtsprechung sei, diesen Begriff auszufüllen und zu definieren.

    Die Ausführungen der 3. Kammer des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts in seinem obiter dictum in dem Beschluss vom 15. September 2011 (2 BvR 1516/11 dort unter Rdnr. 34 ff) vermögen nicht zu überzeugen.

  • OLG Nürnberg, 08.12.2011 - 15 W 2002/11  

    Therapieunterbringung: Grundlage zur Beurteilung des Gefahrenmaßstabes

    Mit weiterem Beschluss vom 24.10.2011 hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Nürnberg unter Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. September 2011 - 2 BvR 1516/11 die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung mit sofortiger Wirkung für erledigt erklärt.

    Unter Berücksichtung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15.9.2011, 2 BvR 1516/11, liegt es auch nahe, dass beim Betroffenen eine dissoziale Persönlichkeitsstörung vorliegt, die als psychische Störung im Sinne des § 1 Abs. 1 ThUG zu qualifizieren ist.

  • BGH, 08.11.2011 - 1 StR 231/11  

    Ablehnung der nachträglichen Sicherungsverwahrung gegen einen wegen Totschlags

    Während der Weitergeltung der Vorschriften über die Sicherungsverwahrung ist deshalb insoweit auf das am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Therapieunterbringungsgesetz zurückzugreifen (zur Verfassungsgerichtsrechtsprechung BVerfG, Beschlüsse vom 8. Juni 2011 - 2 BvR 2846/09, Rn. 17 ff., und vom 15. September 2011 - 2 BvR 1516/11, Rn. 22 ff.).
  • OLG Nürnberg, 30.12.2011 - 15 W 2355/11  

    Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz: Begriff der psychischen

  • OLG Naumburg, 16.10.2013 - 1 Ws 606/13  

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Verhältnismäßigkeit der

  • BVerfG, 07.05.2013 - 2 BvR 1238/12  

    Sicherungsverwahrung (Vertrauensschutz in "Altfällen"); Verhältnismäßigkeit

  • LG Arnsberg, 29.11.2011 - III StVK 608/08  

    Möglichkeit der Anordnung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung über zehn Jahre

  • EGMR, 02.06.2016 - 6281/13  

    Verurteilte Gewalttäter: Regeln zur Sicherungsverwahrung bestätigt

  • KG, 26.06.2015 - 2 Ws 133/15  

    Verfahrensverzögerung als Vollstreckungshindernis; Gestaltung von

  • OLG Bamberg, 05.03.2013 - 1 Ws 98/13  

    Wiederaufnahme eines Strafverfahrens gegen einen Sexualstraftäter mit der

  • OLG Celle, 14.02.2012 - 2 Ws 32/12  

    Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen: Entschädigungsanspruch bei

  • KG, 07.01.2014 - 2 Ws 266/13  

    Zum Tatbestandsmerkmal der psychischen Störung und zum Verhältnis von

  • KG, 04.03.2015 - 2 Ws 27/15  

    Für die Anordnung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung anzuwendendes Recht bei

  • KG, 18.10.2011 - 2 Ws 566/10  

    Nachträgliche Unterbringung in der Sicherungsverwahrung bei Altfällen;

  • KG, 19.10.2011 - 2 Ws 150/11  

    Fortdauer der Sicherungsverwahrung in Altfällen über zehn Jahre hinaus; Fortdauer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht